Die geplante Liberalisierung der deutschen Bundesregierung erzürnt die Taxler. Sie kritisieren die einseitigen Vorschläge zugunsten von Uber & Co. Am Donnerstag wollen sie in Berlin demonstrieren.
Das klassische Taxigewerbe macht gegen die in Deutschland geplante Liberalisierung im Fahrdienst-Markt mobil. Für diesen Donnerstag kündigte der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband Proteste vor dem Verkehrsministerium in Berlin an. Das Motto der Demonstration zwischen 10.00 und 12.00 Uhr laute "Unsere Taxis + Unsere Jobs = Eure Mobilität", wie der Verband am Dienstag weiter mitteilte.
In einem Flugblatt zur Demo heißt es: "Das Bundesverkehrsministerium macht Ernst - das Gewerbe auch!" Die Vorschläge des Ministeriums gingen alle einseitig zu Gunsten von Uber & Co. und zu Lasten des Taxis. Die Existenz des Taxigewerbes sei direkt bedroht.
Immer mehr Mobilitätsdienste werben um Kunden, bisher aber gibt es noch rechtliche Hürden. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den Markt nun liberalisieren und wesentliche Auflagen für neue Fahrdienste wie Uber streichen. Taxis müssen sich damit auf mehr Konkurrenz einstellen.
So soll laut den Eckpunkten für eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes die sogenannte Rückkehrpflicht für Mietwagenfirmen mit Fahrern abgeschafft werden. Bisher müssen diese nach jeder Fahrt an den Hauptstandort zurückkehren und dürfen anders als Taxis nicht auf der Straße auf Kunden warten.
(APA/dpa)
