Oberösterreich: Schwarz-Blau will weiterarbeiten

Die Entscheidung von Bundeskanzler Sebastian Kurz, mit den Blauen zu brechen und in Neuwahlen zu gehen, hat die oberösterreichische Volkspartei in eine schwierige Situation gebracht.
Die Entscheidung von Bundeskanzler Sebastian Kurz, mit den Blauen zu brechen und in Neuwahlen zu gehen, hat die oberösterreichische Volkspartei in eine schwierige Situation gebracht.(c) APA/EXPA/JFK (EXPA/JFK)

Die Landesregierung in Linz ist bald die einzige aufrechte mit freiheitlicher Beteiligung. Das sorgt für Erklärungsbedarf. Mehr aber auch nicht. Denn Stelzer und Haimbuchner wollen beide weitermachen.

Linz. Türkis-Blau ist Geschichte. Schwarz-Blau besteht weiter. Zumindest vorerst. Denn die Erschütterungen im Bund sind auch in Oberösterreich deutlich zu spüren. Deshalb wird es auch bereits Anfang bis spätestens Mitte dieser Woche ein klärendes Gespräch zwischen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) geben. Dabei soll entschieden werden, „was das für unsere Zusammenarbeit in Oberösterreich bedeutet“, wie Stelzer es formulierte.

Die Entscheidung von Bundeskanzler Sebastian Kurz, mit den Blauen zu brechen und in Neuwahlen zu gehen, hat die oberösterreichische Volkspartei in eine schwierige Situation gebracht. Deshalb dürften in Oberösterreich nicht die größten Fans einer Neuwahl gesessen sein.

Offiziell steht man freilich hinter der Entscheidung des Kanzlers. Doch da das Ibiza-Video das Ende der rot-blauen Landesregierung im Burgenland beschleunigt hat (wiewohl ein vorgezogener Wahltermin im Jänner immer im Fokus der burgenländischen SPÖ war), wird die oberösterreichische Koalition schon bald die einzige aufrechte mit (selbst gewählter) blauer Beteiligung sein. Das sorgt für Erklärungsbedarf.

Dazu kommt, dass in der oberösterreichischen Koalition in den vergangenen Tagen auch nicht alles glattgelaufen ist. Man hatte dort sein eigenes Problem mit den Blauen. Die FPÖ nominierte zuletzt den streitbaren und umstrittenen Innviertler Maler Manfred „Odin“ Wiesinger in den Kulturbeirat. Dieser drohte in einem Interview am Samstag seinen Kritikern und bezog zum Holocaust nicht eindeutig Stellung. Das machte ihn für Stelzer „untragbar“. Wiesinger verzichtete am Samstag auf die Nominierung.

 

Haimbuchner distanziert sich

Bislang traten Schwarz (man will nicht türkis sein) und Blau in Oberösterreich stets sehr harmonisch auf. Sogar am vergangenen Samstag, als Türkis-Blau im Bund platzte, traten Stelzer und Haimbuchner bei derselben Abendveranstaltung im Linzer Brucknerhaus auf. Davor trafen sich die beiden persönlich und stimmten sich untereinander ab. Grundsätzlich will man gemeinsam weiterarbeiten.

Das gelingt am besten durch eine Abgrenzung Haimbuchners von den Vorfällen in Wien bzw. auf Ibiza. „Ich lasse mir meine Arbeit in Oberösterreich nicht wegen so einer Blödheit auf einer Mittelmeerinsel ruinieren“, sagte Haimbuchner in den „Oberösterreichischen Nachrichten“. Er lasse sich „sicher nicht in den Schmutz ziehen“.

Überhaupt sei Haimbuchner, wie man in oberösterreichischen FPÖ-Kreisen gern erzählt, anders als die Parteikollegen im Bund. Orientiere sich lieber an der CSU als an der AfD, sei wirtschaftsliberaler und Russlandkritischer. Das sei schon immer so gewesen. In der eigenen Partei müsse man, wie Haimbuchner am Samstag sagte, ein „bestimmtes Milieu ausschalten, in dem es noch irgendwelche Zweifel geben kann“. Mit dieser Distanz und seiner Inszenierung als Saubermann soll Schwarz-Blau in Oberösterreich weitergehen.