Überraschend liegt der Anwärter für das Amt des Kommissionspräsidenten bei der Europawahl einer Nachwahl-Befragung zu Folge vorne.
Bei der Europawahl haben in den Niederlanden die Sozialdemokraten einer Nachwahl-Befragung zufolge überraschend die Nase vorn. Die Partei des sozialdemokratischen Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Frans Timmermans, konnte demnach am Donnerstag ihren Stimmenanteil im Vergleich zur Wahl 2014 auf 18 Prozent verdoppeln.
Die VVD von Ministerpräsident Mark Rutte kam mit 14 Prozent auf den zweiten Platz, gefolgt vom Rechtspopulisten Thierry Baudet, der elf Prozent erzielte. In Umfragen vor der Abstimmung lagen Baudet und Rutte noch vorn. Das offizielle Wahlergebnis wird erst am Sonntagabend nach Schließung der Wahllokale in den anderen EU-Ländern veröffentlicht.
Neben den Niederländern hatten am Donnerstag auch die Briten gewählt. Dort gab es jedoch keine Nachwahlbefragungen. Die Brexit-Partei des Europaabgeordneten Nigel Farage dürfte nach zurückliegenden Erhebungen mit 34 Prozent als erfolgreichste Partei aus den Wahlen hervorgehen, während die Tory-Partei der scheidenden Premierministerin Theresa May mit zwölf Prozent abgeschlagen auf dem vierten Platz gesehen wird. In Großbritannien sollte die Wahl eigentlich nicht stattfinden. Wegen der Verschiebung des Brexits vom 29. März auf Ende Oktober muss die Abstimmung aber doch durchgeführt werden. Am Freitag wurde in Irland und Tschechien abgestimmt.
Erholung der Sozialdemokratie in Europa?
In den vier Tagen der Europawahl sind insgesamt 430 Millionen Europäer zur Wahl von 751 Abgeordneten im EU-Parlament aufgerufen. Vom Ausgang hängt die Neubesetzung von EU-Spitzenjobs ab. Für die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bewirbt sich Manfred Weber (CSU), Chef der Konservativen EVP im Abgeordnetenhaus. Sein größter Konkurrent ist Timmermans. Derzeit ist 58-jährige bei der Kommission erster Stellvertreter von Juncker.
Experten warnen davor, in dem guten Abschneiden in Den Haag und dem jüngsten Überraschungserfolg in Spanien eine dauerhafte Erholung der Sozialdemokraten in Europa zu sehen. Die Abstimmung sei isoliert zu betrachten und lasse keine Schlüsse zu auf die Aussichten der Schwesterparteien an den Wahlurnen, sagte Politikprofessor Cas Mudde von der Universität im amerikanischen Georgia.
(Reuters)
