Alma Zadic geht zu den Grünen. Auch vier weitere Abgeordnete wollen nicht mehr für die von Peter Pilz gegründete Liste antreten.
Die Klubobleute der Liste „Jetzt“, Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl, sowie „Jetzt“-Mandatar Alfred Noll werden bei der Nationalratswahl im Herbst nicht mehr antreten. Das gaben die drei Abgeordneten am Dienstag in einer Presseaussendung bekannt.
Die drei Parlamentarier erklärten, dass sie für die kommende Nationalratswahl als Kandidaten nicht mehr zur Verfügung stehen. "Wir sind von Anfang an nur für diese Legislaturperiode angetreten, haben das klubintern auch immer wieder betont und mit dem vorzeitigen Ende der Legislaturperiode endet auch unsere Tätigkeit", erklärten sie in der Aussendung. Die parlamentarische Arbeit werden sie "bis zum Ende der Legislaturperiode engagiert weiter führen", hieß es.
Zadic will zu Grünen
Die Abgeordnete Alma Zadic, die „Jetzt“ unter anderem im Untersuchungsausschuss zur Causa um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung vertreten hatte, wird ebenfalls nicht mehr für die Liste antreten. Sie will nun für die Grünen kandidieren, wie sie selber am Dienstagnachmittag auf Facebook ankündigte.
Ihr Mandat im Nationalrat wird Zadic vermutlich weiter ausüben, allerdings wohl aus dem „Jetzt“-Klub ausscheiden und freie Abgeordnete werden, erklärte sie. Für welchen Platz sie beim Grünen-Bundeskongress antreten wird, ließ Zadic noch offen: Sie hoffe auf eine wählbare Position, die Entscheidung liege aber natürlich bei den Grünen. Für sie sei schon im Vorfeld klar gewesen, nicht mehr für „Jetzt“ antreten zu wollen; Gespräche mit Grünen hätten sie aber überzeugt, ihre Erfahrung aus der Politik und Gesellschaft für eine Kandidatur anzubieten.
Kogler schätzt Zadic, Stern enttäuscht
Sie wolle einen Beitrag dazu leisten, „dass die Grünen wieder eine starke Kraft im Parlament werden, für diese gemeinsame Vision“. Der Liste „Jetzt“ sei sie „unglaublich dankbar“ für die großartige Zusammenarbeit.
Grünen-Bundessprecher Werner Kogler hatte zuletzt schon seine Wertschätzung für Zadic ausgedrückt. Die Konkurrenz bei den Grünen ist freilich stark: So hatten unter anderen schon die Global-2000-Funktionärin Leonore Gewessler und die Journalistin Sibylle Hamann ihre Kandidatur für die grüne Bundesliste angekündigt. Auch die frühere Tiroler Nationalratsabgeordnete Berivan Aslan will eine Kandidatur wagen.
Vonseiten der Liste „Jetzt“ hieß es hingegen, man sei von Zadic enttäuscht. Parteichefin Maria Stern teilte in einer Aussendung mit, dass Zadic ihr erklärt habe, wieder als Anwältin arbeiten zu wollen. Zudem habe Zadic ihr zugesichert, die Kandidatur der Liste mit ihrer Unterschrift zu sichern. „Weiters hat sie zugesichert, dass sie keiner anderen Partei angehören beziehungsweise nicht für eine andere Partei antreten wird“, meinte Stern. So sei Zadic in ihren Augen zwar immer immer eine sehr gute Abgeordnete gewesen, „wir haben ihr vertraut“. Aber: „Ich bedaure, dass sie dieses Vertrauen enttäuscht hat.“ Man wünsche Zadic alles Gute.
„Will zurück zu meinen Wurzeln“
Auch die „Jetzt“-Sprecherin für Bildung, Digitalisierung und Gleichbehandlung, Stephanie Cox, wird bei der Nationalratswahl 2019 nicht antreten. "Ich will zurück zu meinen Wurzeln, zurück in die Welt des Unternehmertums", sagte Cox in einer Aussendung am Dienstagnachmittag.
"Nach langer Reflexion bin ich für mich zu dem Schluss gekommen, dass ich gesellschaftliche Herausforderungen in Zukunft als Unternehmerin anpacken möchte", so die Abgeordnete. Die Zeit für Projekte und Unternehmungen "abseits des politischen Tagesgeschäfts" hätten ihr als Parlamentarierin "schlichtweg gefehlt".
Nur zwei Mandatare bleiben
Mit dem Ausscheiden ihrer drei Parteikollegen Noll, Rossmann und Zinggl habe Cox Entscheidung nichts zu tun: Sie habe viele Gespräche mit ihrer Familie, Freunden und Vertrauten geführt, aber die Entscheidung letzten Endes für sich allein gefällt.
Damit bleiben aktuell nur noch zwei von sieben Abgeordneten der Liste treu - Daniela Holzinger-Vogtenhuber, früher Mandatarin der SPÖ, und Listengründer Peter Pilz. Schon im Vorjahr hatte Martha Bißmann nach Differenzen mit der Partei den Klub der Liste verlassen müssen, sie ist nun freie Mandatarin im Nationalrat.
Nach derzeitigen Umfragen stehen die Chancen schlecht für einen Wiedereinzug der Liste ins Hohe Haus. Aus dem Klub hieß es, man werde dennoch bei der Nationalratswahl antreten. Die Listenerstellung werde jedenfalls rund um den 13. Juli erfolgen.
(APA/Red.)
