Putin: Wir reißen uns nicht um eine Mitgliedschaft im Europarat

Russlands Präsident Wladimir Putin in Helsinki
Russlands Präsident Wladimir Putin in HelsinkiREUTERS

Russland will nicht unter allen Umständen Mitglied im Europarat sein. "Was unsere Arbeit im Europarat anbelangt, so reißen wir uns nicht darum", sagte Wladimir Putin in bei einem Treffen mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö.

Russland will nicht unter allen Umständen Mitglied im Europarat sein. "Was unsere Arbeit im Europarat anbelangt, so reißen wir uns nicht darum", sagte Kremlchef Wladimir Putin am Mittwochabend bei einem Treffen mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö in Helsinki der Agentur Interfax zufolge. "Wenn man uns dort nicht sehen will, so sind wir bereit darauf zu verzichten."

Finnland hat aktuell den Vorsitz im Europarat. Niinistö betonte, es sei wichtig, dass Russland erneut Mitglied sei. "Es ist sehr wichtig, dass Russland Teil der europäischen Menschenrechtsorganisation ist."

Russland hatte unlängst nach seiner zeitweiligen Suspendierung wieder alle Rechte als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates erhalten. Die Strafmaßnahmen waren eine Reaktion auf die russische Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim sowie auf Moskaus Unterstützung der prorussischen Separatisten im Kriegsgebiet Ostukraine. Eine Lösung des Konflikts ist nicht in Sicht.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte bereits am Montag bei einem Treffen mit Putin betont, Russland gehöre zu Europa. Es habe Streitpunkte und Missverständnisse gegeben, aber er glaube an ein Europa "von Lissabon bis Wladiwostok".

Putin sagte dazu in Helsinki: "Wir sollten offen miteinander umgehen und alle Entwicklungen in unseren Ländern fair einschätzen." Wenn Russland nicht im Europarat sei, könnten sich seine Menschen auch nicht an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wenden. "Ich glaube nicht, dass dies ein gemeinsamer Weg ist, um ein geeintes Europa von Lissabon bis Wladiwostok aufzubauen."

Putin wich zugleich Fragen von Journalisten zu seiner politischen Zukunft nach Ende der Amtszeit 2024 aus: Es sei noch zu früh, um über dieses Datum zu sprechen, sagte er. "Heute haben wir 2019."