Die Staatsanwaltschaft München ermittelt im Zusammenhang mit zwei Rüstungsprojekten wegen Spionageverdachts gegen Mitarbeiter des europäische Flugzeugbauers Airbus.
Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung (Donnerstagausgabe) sollen Airbus-Mitarbeiter in den Besitz geheimer Akten der deutschen Bundeswehr gekommen sein, in denen es offenbar u.a. um die Beschaffung eines Kommunikationssystems geht. Etwa zwanzig Angestellte des Konzerns wurden dem Bericht zufolge am Dienstag umgehend freigestellt. Akten und Computer seien beschlagnahmt worden.
Die Staatsanwaltschaft München teilte mit, bei Airbus wegen möglichen Missbrauchs von Kundendokumenten zu ermitteln. Es werde ein Ermittlungsverfahren gegen mehrere Mitarbeiter des Luftfahrt-und Rüstungskonzerns geführt, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Mittwoch. Das Unternehmen habe die Strafverfolger selbst eingeschaltet.
Airbus bestätigte den Vorgang. Das Unternehmen informierte die Behörden nach eigenen Angaben "proaktiv über den möglicherweise rechtswidrigen Umgang einzelner Mitarbeiter mit Kundendokumenten". Eine interne Prüfung mit Unterstützung einer externen Anwaltskanzlei dauere an. Der Fall stehe im Zusammenhang mit "zwei künftigen deutschen Beschaffungsprojekten der Programme Line Communications, Intelligence and Security".
Airbus müsse "sofort reinen Tisch machen und aufklären"
Nach Angaben der "Bild"-Zeitung leitete die Bundeswehr disziplinarrechtliche Schritte gegen einen Mitarbeiter ein. Der Grüne-Haushaltsexperte Tobias Lindner sagte der "Bild"-Zeitung, Airbus müsse "jetzt sofort reinen Tisch machen und aufklären. Im normalen Wirtschaftsleben wäre ein Unternehmen im Falle eines solchen schwerwiegenden Verdachts sofort von einer Ausschreibung auszuschließen."
Wie aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Unterrichtung der Obleute im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags durch das deutsche Verteidigungsministerium hervorgeht, wurde das Ministerium am Dienstag darüber informiert, dass sich das Unternehmen im Besitz von Planungsdokumenten zu zwei künftigen Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr befindet. Es bestehe der Verdacht, dass sich Mitarbeiter die Unterlagen aus dem Bereich der Bundeswehr beschafft hätten. Der Konzern habe den Sachverhalt auch der Staatsanwaltschaft München mitgeteilt.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte auf Anfrage, man sei von Airbus über den Vorfall informiert worden, die zuständigen Obleute im Bundestag seien unterrichtet worden. Die Rechtsabteilung habe Untersuchungen zum Sachverhalt eingeleitet. Zu weiteren Einzelheiten des Verdachts wollten sich Konzern und Staatsanwaltschaft nicht äußern.
(APA/AFP/dpa/Reuters)