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Extinction Rebellion

Straßenblockade von Klimaaktivisten in Wien von Polizei aufgelöst

EXTINCTION REBELLION AKTION IN WIEN
"Wir bleiben bis zur Auflösung", kündigte ein Aktivist von Extinction Rebellion an.APA/HELMUT FOHRINGER
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Etwa hundert Demonstranten haben am Montag den Platz der Menschenrechte in Wien besetzt. Das Klima-Aktionsbündnis Extinction Rebellion hat für die gesamte Woche gewaltfreie Störaktionen angekündigt.

Das Klima-Aktionsbündnis Extinction Rebellion hat am Montag die erste Aktion in Wien gestartet. Um 12 Uhr versammelten sich die Aktivisten am Platz der Menschenrechte in Wien, um die Straßen an der Ecke Getreidemarkt und Mariahilferstraße zu blockieren. Die Organisatoren sprachen auf Twitter von „mehr als hundert“ Teilnehmern. "Wir bleiben bis zur Auflösung", kündigte ein Aktivist an. Diese folgte etwa drei Stunden später.

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APA/HELMUT FOHRINGER

Die Polizei hatte den Aktivisten ein Ultimatum gestellt, die Demo bis 14:25 aufzulösen. Ein Großteil der Teilnehmer verließ daraufhin die Kundgebung. Etwa 40 Personen blieben trotz mehrmaliger Aufforderungen noch auf der Straße, berichtete die Polizei. Jene, die zurückblieben, wurden nach dem Versammlungsgesetz anzeigt, verkündete die Polizei Wien auf Twitter. Die Menschen wurden von den Beamten weggetragen.

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APA/HELMUT FOHRINGER

Je zwei Polizisten der rund 60 Beamten, viele davon aus der Bereitschaftseinheit, schnappten sich je einen Demonstranten und trugen diesen von der auf der "Zweier Linie" gelegenen Kreuzung Getreidemarkt mit der Babenbergerstraße weg. Dann erwartete sie noch eine Identitätsfeststellung und eine Anzeige nach dem Versammlungsgesetz. Einige der Demonstranten erschwerten dieses Vorhaben: Sie hatten sich mit einer Hand an der Alu-Erdscheibe mit XR-Symbol auf der Rückseite mit Superkleber angeklebt. Gegen 16.00 Uhr waren auch nur noch rund fünf dieser "Angeklebten" auf der Kreuzung, berichtete Polizeisprecher Paul Eidenberger. Ein XR-Sprecher betonte die friedliche Atmosphäre, am Ende habe es sogar eine Festivalstimmung gegeben, samt Musik aus der Beatbox.

Die Notwendigkeit der Auflösung begründete Eidenberger mit dem "Hauptproblem", das eine derartige Verkehrsblockade eine Störung der öffentlichen Ordnung darstellt. "Blockierte Autobahnauffahrten würden im Anlassfall auch wegen der Selbstgefährdung unmittelbar aufgelöst werden", so Eidenberger auf die Frage nach dem jeweiligen Zeitpunkt des Einschreitens. Bei kaum vorhandener Störung wäre auch gar kein Einschreiten eine Option. Man kommuniziere jedenfalls mit Vertretern der Bewegung und reagiere jeweils individuell auf derartige Aktionen.

Die Gruppierung hatte schon im Vorfeld bekannt gegeben, die ganze Woche über mit gewaltfreien Störaktionen gegen "Klimakatastrophe und ökologischen Kollaps" zu protestieren. "Wir wollen zeigen, dass ziviler Ungehorsam funktioniert", sagte Aktivistin Julia Weiß im Vorfeld.

Friedliche Aktion

Bis auf einen kurzen Hup-Protest einiger Autofahrer verlief die Aktion auf der Kreuzung Getreidemarkt mit der Babenbergerstraße aber friedlich. Per Aussendung teilte die Bewegung mit, dass entstandene Verzögerung im Verkehr ihnen zwar leidtuen würden, aber die Untätigkeit der Politik ließe keine andere Wahl. 15 Minuten später gab es dann auch keinen direkten Kontakt mit dem Autoverkehr mehr, die Polizei hatte diesen zügig umgeleitet.

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Im Zentrum der Blockade befand sich eine Erdscheibe aus Aluminium, an die sich anfangs rund zehn Aktivisten angeklebt hatten. Mehrere Tuben Superkleber luden ein, es ihnen gleich zu tun, Schilder warnten mit den Worten "Vorsicht, ich bin angeklebt". Andere der betont friedlichen Rebellen verteilten Infomaterial an Passanten. "Aus Liebe zu den Menschen, Pflanzen und Tieren, stehen wir auf um zu rebellieren", sang eine Aktivistin, später skandierte man gemeinsam den Pop-Klassiker "Lollipop“.

Ein Aktivist hatte per Megafon die drei XR-Forderungen verlautbart: "Handelt sofort" gegen die Klimakrise und "setzt eine unabhängige Bürgerinnenversammlung ein". Letztere solle rechtlich bindende Gesetzesvorschläge ausarbeiten, denn der Politik traue man nicht mehr.

Internationaler Protest

Auch international, in 60 Städten weltweit, hatten sie Aktionen angekündigt. In Amsterdam und London ist es am Montag zu dutzenden Festnahmen gekommen. In Amsterdam hatten die Demonstranten am Montagmorgen eine wichtige Durchgangsstraße beim Amsterdamer Reichsmuseum blockiert und Dutzende kleine Zelte aufgestellt. Die Amsterdamer Polizei nahm etwa 50 Demonstranten vorläufig fest. Die Protestaktion solle beendet werden, teilte die Polizei am Montag mit. Im Londoner Regierungsviertel Westminster blockierten Aktivisten frühen Montag eine Brücke und mehrere Straßen, bereits am Vormittag wurden mehr als 20 Aktivisten festgenommen, insgesamt beteiligten sich laut den Veranstaltern 10.000 Personen an den dortigen Protesten. Auch in Berlin, Australien und Neuseeland kam es zu Protesten.

(red.)