Brexit

Das Drama geht in die Verlängerung

Der britische Premier, Boris Johnson, scheiterte am Samstag mit seinem Versuch, den Brexit-Deal mit der EU durch das Parlament zu peitschen.
Der britische Premier, Boris Johnson, scheiterte am Samstag mit seinem Versuch, den Brexit-Deal mit der EU durch das Parlament zu peitschen. APA/AFP/POOL/JULIEN WARNAND
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Der britische Premierminister konnte seinen Brexit-Deal nicht im Parlament durchpeitschen. Nach einer Abstimmungsniederlage musste er, wie von einem Gesetz vorgesehen, in Brüssel eine Fristverlängerung beantragen. In einem zweiten Brief hielt er jedoch am 31.Oktober fest.

Das britische Unterhaus hat einem EU-Austritt am 31. Oktober einen Riegel vorgeschoben. Mit deutlicher Mehrheit von 322 zu 306 Stimmen stimmten die Abgeordneten gestern, Samstag, für einen Antrag, eine Verabschiedung des Gesetzes bis zum Abschluss des parlamentarischen Verfahrens zu verschieben. Premier Boris Johnson reagierte verärgert: „Das Gesetz zwingt mich nicht, eine Verlängerung mit der EU auszuhandeln.“

Wie es das Gesetz vorsieht, richtete er dann noch Samstagnacht einen formellen Antrag um Verlängerung an die EU. Schon in einer Erklärung zu Beginn der Parlamentsdebatte hatte er diese Möglichkeit nicht mehr ausgeschlossen: „Ich muss in aller Deutlichkeit sagen, dass, egal, welche Briefe Sie die Regierung zu schreiben zwingen, Sie meine Meinung nicht ändern können, dass eine weiter Verschiebungen sinnlos, teuer und eine Zerstörung des öffentlichen Vertrauens ist.“ Ein Regierungssprecher erklärte: „Der Premierminister wird das Gesetz einhalten.“ In einem zweiten Brief an die EU, diesmal auch mit seiner Unterschrift versehen, sprach sich dafür aus, den Brexit trotz der Querschüsse im Parlament bis zum Monatsende durchziehen. 

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