Regierungsbildung

Vorarlbergs ÖVP und Grüne nehmen Kurs auf Koalition

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP)
Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP)APA/EXPA/JOHANN GRODER

Die beiden Parteien wollen bis Mittwoch "unter sich sein", kündigt Landeshauptmann Markus Wallner an. Die Angelobung könnte schon am 6. November erfolgen.

In Vorarlberg haben am Montag die ÖVP und die Grünen wie angekündigt ihre Regierungsverhandlungen aufgenommen. Eine Information der Medien über den Stand der Gespräche ist in den nächsten drei Tagen nicht vorgesehen, sagte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) kurz vor Sitzungsbeginn. Man wolle bis Mittwoch "unter sich sein", so Wallner mit Blick auf die Verhandlungsteams.

Danach befragt, welches die ersten Themen der Koalitionsverhandlungen sein werden, nannte Wallner die Bereiche Standortfragen, Wohnen und Sicherheit. Ins Detail ging der Vorarlberger ÖVP-Chef nicht.

Angelobung am 6. November

Die Verhandlungsteams von ÖVP und Grünen trafen sich gut gelaunt kurz vor 9 Uhr. Bis Freitag sind jeden Tag Gespräche anberaumt. Für die ÖVP sitzen neben Wallner auch Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, Klubobmann Roland Frühstück sowie Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz am Tisch. Die Grünen sind vertreten durch Landessprecher Johannes Rauch, Landesrätin Katharina Wiesflecker, den designierten Klubobmann Daniel Zadra sowie die Dornbirner Stadträtin Juliane Alton.

Nach Möglichkeit sollen die Verhandlungen so zeitig abgeschlossen sein, dass die neue Regierung am 6. November angelobt werden kann. Hinsichtlich des Abschlusses der Verhandlungen haben beide Parteichefs jedoch in der vergangenen Woche schon unterstrichen, dass der Inhalt wichtiger sei als die zeitliche Dimension. "Es dauert so lange, wie es dauert", so die Formulierung von Wallner. Die Vorarlberger Wähler hätten sich rasche Verhandlungen verdient, es müsse aber ein gutes Programm herauskommen.

(APA)