Die Sondierungsgespräche zwischen der ÖVP und den Grünen sind in vollem Gange. Wo liegen die größten Stolpersteine für eine Koalition? Kann Türkis-Grün funktionieren? Sind die Gräben zu tief? Diskutieren Sie mit!
Ein kleines Stück weit ist man schon gekommen. Am Donnerstag haben die ÖVP und die Grünen fünf wichtige Herausforderungen für die Republik formuliert: Klimakrise, Wirtschaftsabschwung, Migration, Bildung und Transparenz. Ob eine türkis-grüne Koalition die Probleme gemeinsam angehen wird, steht derzeit noch in den Sternen. Die Parteien stecken noch mitten in den Sondierungsgesprächen.
Kollegin Ulrike Weiser dreht im aktuellen Leitartikel ein wenig an der Uhr und spielt ein Szenario durch, in dem alles bereits vorbei ist. Das tänzelnde Sondieren, das Koalitionsringen, das zähe Warten. Spulen wir vor und nehmen an, Türkis und Grün hätten sich gefunden.
Derzeit sieht es nach Türkis-Grün aus, aber auch eine Regierungsbeteiligung der Neos wird immer wieder diskutiert. Warum diese sinnvoll sein könnte, hat Chefredakteur Rainer Nowak bereits vor einigen Tagen in einem Kommentar ausgeführt: „Wenn schon experimentell, dann richtig“, meint er.
»„Österreichs Wähler votierten nicht für eine Wende, sondern für die Fortsetzung der bisherigen Politik“,«
Karl-Peter Schwarz
Für eine Minderheitenregierung plädiert unterdessen Querschreiber Karl-Peter Schwarz: „Österreichs Wähler votierten nicht für eine Wende, sondern für die Fortsetzung der bisherigen Politik“, meint er in einem Gastkommentar in der „Presse“. Er schreibt: „Da sich die FPÖ auf spektakuläre Weise selbst aus der Verantwortung katapultiert hat und auf absehbare Zeit nicht wieder regierungsfähig sein wird, besteht Bedarf nach einer politischen Formel, die es Kurz ermöglicht, seinen bisherigen Weg weiterzugehen. Die Grünen dürften kaum bereit sein, ihn zu begleiten, weil sie auf ihre Leih- und Stammwähler ebenso Rücksicht nehmen müssen wie Kurz auf seine Unterstützer."
Apropos Grüne: Was die stellvertretende Klubchefin der Grünen, Sigrid Maurer, eigentlich über Sebastian Kurz und eine Koalition mit der ÖVP denkt, lesen Sie im aktuellen Interview von Iris Bonavida und Julia Neuhauser.
Jetzt ist Ihre Meinung gefragt: Was wollen die Wähler? Geht sich eine türkis-grüne Regierung aus? Wie könnte ein Regierungsprogramm aussehen? Diskutieren Sie mit!
