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Koalition

Wie ein Kompromiss zwischen Grünen und ÖVP aussehen könnte

Sebastian Kurz und Werner Kogler kamen sich in acht Sondierungsrunden näher.
Sebastian Kurz und Werner Kogler kamen sich in acht Sondierungsrunden näher.APA/AFP/ALEX HALADA
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Jetzt beginnen die intensiven Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen. Wie können die beiden Parteien bei den verschiedenen Themen zusammenkommen?

Wien. Acht Sondierungsrunden haben ÖVP und Grüne bereits hinter sich. Dabei ging es nicht nur um ein erstes Kennenlernen und freundliches Plaudern, sondern schon um konkrete Inhalte, wie am vergangenen Freitag, als man zehn Stunden zusammensaß.

Die Verhandlungsteams haben fünf Themenfelder festgelegt, die man bei den jetzt beginnenden Regierungsverhandlungen abhandeln will – von Maßnahmen gegen die drohende Wirtschaftsflaute bis zum Klimaschutz und der Migration. Wie man die Probleme im Detail angeht, darüber gehen die Meinungen zwischen ÖVP und Grünen freilich weit auseinander. Wie könnte nun ein Kompromiss zwischen den beiden Parteien aussehen?

Wirtschaft

Eine Steuerreform wird kommen – allerdings nicht so, wie sie ÖVP und FPÖ vereinbart hatten, sondern mit einem ökologischen Schwerpunkt. Wer die Umwelt belastet und Ressourcen verbraucht, soll mehr Steuern bezahlen. Für die Großindustrie wird die ÖVP Ausnahmen durchsetzen. Im Gegenzug wird es steuerliche Erleichterungen für den Faktor Arbeit geben, damit die Reform unterm Strich aufkommensneutral ist oder sogar eine Entlastung bringt. Eine explizite CO2-Steuer ist unwahrscheinlich. Die ÖVP hat sie stets abgelehnt, zuletzt forderte sie auch Grünen-Chef Werner Kogler nicht mehr unter diesem Namen.