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Quergeschrieben

Auf welchem Planeten lebt Federica Mogherini eigentlich?

Gelebte Solidarität: Just während Israel mit Hunderten Raketen angegriffen wird, belehrt die EU den Judenstaat über seine vermeintlichen juristischen Missetaten.

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Nachdem US-Außenminister Mike Pompeo Anfang dieser Woche erklärt hatte, der Bau von israelischen Siedlungen im Westjordanland sei aus Sicht der USA „nicht per se unvereinbar mit internationalem Recht“, sah sich die (gerade aus dem Amt scheidende) Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, genötigt, wieder einmal Europas Kernkompetenz als impotenter Tugendwächter vorzuführen: „Alle Siedlungsaktivitäten sind nach dem Völkerrecht illegal und unterhöhlen die Tragfähigkeit der Zweistaatenlösung und die Perspektiven für einen dauerhaften Frieden“, gab sie zu Protokoll.