Berlin und Paris regen zweijährige Konferenz zur Zukunft der EU an. Die Erfolgsaussichten sind überschaubar.
Brüssel/Paris/Berlin. Deutsch-französische Initiativen haben eine große europäische Vergangenheit – ob sie eine ebenso große Zukunft haben werden, muss sich allerdings weisen, denn die Zeiten, in denen Berlin und Paris in der Europapolitik weitgehend ungestört den Takt vorgeben konnten, sind vorbei. In einer Union der (demnächst) 27 Mitgliedstaaten gibt es erstens zu viele divergierende Interessen und zweitens konkurrierende Neigungsgruppen – etwa die informelle neue „Hanse“ der nordwesteuropäischen EU-Mitglieder, die mit Argusaugen darauf achtet, dass die Haftung für nationale Verbindlichkeiten in der Eurozone nicht vergemeinschaftet wird.
Angesichts dieser unvorteilhaften Rahmenbedingungen kommt es somit einer kleinen Überraschung gleich, dass Angela Merkel und Emmanuel Macron dennoch einen Reform-Vorstoß gewagt haben – wenn auch nur einen kleinen. Zu Wochenbeginn zirkulierte in Brüsseler Diplomatenkreisen ein zweiseitiges Papier aus deutsch-französischer Feder. Dieses nicht-bindende sogenannte „Non-Paper“ ist ein erster Versuchsballon und soll bei der nächsten Gelegenheit von den EU-Botschaftern in Brüssel erörtert werden.