Der Präsident des Straflandesgerichts Wien möchte Verfahren à la Buwog „ausgliedern“.
Wien. Mit einem innovativen Vorschlag zur Entlastung der Strafgerichte lässt Friedrich Forsthuber, Präsident des Straflandesgerichts Wien, aufhorchen: Forsthuber tritt dafür ein, ein neues Spezialgericht für große Wirtschaftsstrafsachen einzurichten. Vorteil wäre die Spezialisierung dieses „Wirtschaftsgerichts“ bei gleichzeitiger Entlastung der restlichen Gerichte von Großverfahren wie dem Buwog-Prozess.
Gebündelte Expertise
Forsthuber denkt an ein Pendant zur Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, die für Wirtschaftsstrafsachen mit fünf Mio. Euro übersteigenden Schadensbeträgen und für schwere Korruptionsdelikte zuständig ist. Ähnlich wie dort sollten auch beim Gericht Wirtschaftskompetenzen gebündelt werden und Experten zur Verfügung stehen, die manche Sachverständigen-Bestellung überflüssig machen. Im Wirtschaftsrecht versierte Mitarbeiter könnten die Richter unterstützen, meinte Forsthuber vorige Woche am Rande einer Podiumsdiskussion der Rechtsanwaltskammer Wien im Justizpalast über das Strafrecht.