Atomstreit

Kim Jong-un berät sich mit hochrangigen Parteivertretern

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NKOREA-POLITICS-KIMAPA/AFP/KCNA VIA KNS
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Der US-Sicherheitsberater kündigte eine angemessene Reaktion an, falls Nordkorea erneut Raketen testen würde. Die Spitze Nordkoreas stimmt sich über die Haltung gegenüber den USA ab.

Kurz vor Ablauf seines Ultimatums an die USA für ein Entgegenkommen im Atomstreit hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un ein Treffen der höchsten Parteiebene einberufen. Auf dem am Samstag eröffneten Plenum des Zentralkomitees geht es offenbar um Pjöngjangs künftige Haltung in den Atomgesprächen mit Washington.

Ein Diskussionspunkt des Treffens unter Vorsitz Kims sei eine neue "transparente, anti-imperialistische, unabhängige Haltung" Nordkoreas gewesen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag. Die regierende Partei der Arbeit Koreas (PdAK) werde zudem über wichtige Fragen zum "Aufbau des Staats und der nationalen Verteidigung" beraten.

USA warnen Nordkorea

Die USA würden laut dem nationalen Sicherheitsberater Robert O'Brien geeignete Maßnahmen ergreifen, falls Nordkorea erneut Langstrecken- oder Atomraketen testen würde. Die US-Regierung habe "viele Werkzeuge in ihrer Werkzeugkiste", mit denen sie auf einen solchen Test regieren könne, sagte O'Brien dem TV-Sender ABC. "Wir wären außerordentlich enttäuscht und würden diese Enttäuschung zeigen."

Die Atomverhandlungen zwischen Pjöngjang und Washington liegen seit einem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump im Februar auf Eis. Nordkorea verlangte von den USA zuletzt Zugeständnisse bis zum Jahresende und drohte, andernfalls einen "neuen Weg" einzuschlagen und mit einem "Weihnachtsgeschenk" aufzuwarten. Experten gehen davon aus, dass Nordkorea - wie schon ein paar Mal zuvor und zuletzt verstärkt 2017 - den Test einer Interkontinentalrakete plant.

Nordkorea stärkt Streitkräfte

Das isolierte Land steht wegen seines Atomprogramms unter strikten US- und UNO-Sanktionen. Nach seinem Moratorium für Atomversuche und für Tests von Interkontinentalraketen im vergangenen Jahr hatte es vergeblich auf ihre Aufhebung gehofft. Seit Wochen verschärft Pjöngjang den Ton, zudem testete es wiederholt Raketen und verstieß damit gegen UNO-Resolutionen.

Vor einer Woche hatte die Zentrale Militärkommission der PdAK eine Stärkung der Streitkräfte beschlossen. Am 1. Jänner hält der 35-jährige Machthaber zudem seine Neujahrsansprache - ein wichtiger politischer Eckpfeiler in dem streng abgeschirmten, stalinistisch geführten Land. Vor zwei Jahren hatte er einerseits mit Atomwaffen gedroht, sich aber gleichzeitig offen für Gespräche mit Südkorea geäußert. Ein halbes Jahr später kam es zu einem ersten Gipfeltreffen zwischen Kim und Trump.

Zwei weiteren Treffen und zahlreichen Briefen zum Trotz treten die Gespräche inzwischen auf der Stelle, und Nordkorea könnte nun eine härtere Haltung einnehmen. Das Partei-Treffen am Wochenende könnte einen "wichtigen" politischen Strategiewechsel einläuten, sagte der Experte Hong Min vom Koreanischen Institut für die Nationale Vereinigung in Seoul.

Das Zentralkomitee der Arbeiterpartei hatte 2013 nach der Weisung Kim Jong-uns beschlossen, dass der Besitz von Atomwaffen per Gesetz festgeschrieben werden solle. Der Staat bezeichnet sich auch in seiner Verfassung als Atommacht.

(APA/AFP/dpa/Reuters)

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