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Warum sich die FPÖ von ihren Generälen trennt

Harald Vilimsky bleibt als EU-Abgeordneter, tritt aber als Generalsekretär zurück.
Harald Vilimsky bleibt als EU-Abgeordneter, tritt aber als Generalsekretär zurück.APA/ERWIN SCHERIAU

Harald Vilimsky und Christian Hafenecker müssen für einen Neustart weichen.

Wien. Herbert Kickl kennt das Geschäft, bis vor zwei Jahren war er immerhin auch Generalsekretär der Freiheitlichen. Der jetzige Klubobmann im Parlament weiß also auch, welche Aufregung bald herrschen wird, wenn es einen Wechsel in dieser Funktion geben wird. Während im innenpolitischen Universum alles um den Ballhausplatz und die neue Regierung rotiert, befindet sich die FPÖ scheinbar Lichtjahre davon entfernt. Im Hotel & Asia Spa Leoben trifft die Partei zu einer Klausur zusammen, um über ihre Zukunft zu sprechen. Und um ihre Generalsekretäre auszutauschen: Harald Vilimsky und Christian Hafenecker gaben ihren Rücktritt bekannt, nun soll Michael Schnedlitz die Funktion übernehmen.

Bevor die Personalentscheidung der FPÖ bekannt wurde, wollte Kickl also noch seine Erwartungen für Türkis-Grün loswerden: Sie sind gering. Die grüne Regierungsmannschaft sei noch „davon benommen“, dass sie Sebastian Kurz über den Tisch gezogen habe. Und die ÖVP sei nicht mehr türkis, sondern „kohlrabenschwarz wie schon lang nicht mehr“.

 

Klausur gegen Altlasten

Doch Kritik von den Freiheitlichen hat nicht mehr die Schlagkraft, die sie vor wenigen Jahren noch hatte. Die Partei hat auch nicht mehr die Kraft, die sie zu Regierungszeiten hatte. Noch immer muss sie mit ihren Altlasten kämpfen: den Korruptionsfantasien im Ibiza-Video, der Spesen-Affäre, dem mutmaßlichen Postenschacher bei den Casinos Austria. Und nun könnte auch noch Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache bei der Wien-Wahl gegen die FPÖ antreten.

Um sich dafür zu wappnen, traf sich die FPÖ also zur Klausur und segnete den Wechsel der Generalsekretäre ab: „Ich sehe die Notwendigkeit, möglichst neue Gesichter zu präsentieren. Auch um sich vom Bild der Vergangenheit zu lösen“, sagte Harald Vilimsky zur „Kronen Zeitung“. Sein EU-Mandat wird er behalten, außerdem soll er sich als Manager im Wien-Wahlkampf 2020 einbringen.

Auch Hafenecker erklärte am Mittwoch seinen Rückzug, allerdings auf Facebook: Er habe die Parteizentrale in Krisenzeiten geleitet: „Nun geht es darum, die Freiheitliche Partei für die Zukunft auszurichten, auch personell. Dazu möchte nun auch ich meinen Beitrag leisten und stelle mein Amt als Generalsekretär daher auch mit sofortiger Wirkung zur Verfügung.“ Auch Hafenecker wird nicht sämtliche Funktionen zurücklegen, er bleibt Nationalratsabgeordneter.

 

Abschied nach 14 Jahren

Dass Vilimsky tatsächlich, wie er selbst kommunizierte, schon länger mit einem Rücktritt liebäugelte, wird auch in der Partei bestätigt. Auch von jenen, die die Parteimanager bisher kritisch beäugt hatten. Nach der EU-Wahl Ende Mai wollte Vilimsky seine Funktion abgeben. Nun, nach der Nationalratswahl, ist es so weit. Allerdings ist sein Rücktritt auch von der Parteispitze gewünscht, wenn nicht eingefordert: Vilimsky war 14 Jahre lang Generalsekretär. In dieser Funktion segnete er auch viele Entscheidungen ab, die Heinz-Christian Strache gefällt hatte. Der Wunsch nach einer üppigen Gehaltserhöhung für Philippa Strache, zum Beispiel. Auch über das üppige Spesenkonto Straches war Vilimsky wohl informiert.

Dass Vilimsky geht, wird also auch als ein weiterer Bruch mit der Ära Strache gesehen. Seine Machtstellung innerhalb der Partei habe ohnehin auch unter seinem langjährigen Co-Generalsekretär gelitten, heißt es: Herbert Kickl. Als Parteimanager habe hauptsächlich er die Fäden in der FPÖ gezogen. Hafenecker wurde hingegen erst im Mai 2018 zum (zweiten) Generalsekretär ernannt. Ihm wird zu wenig Rückhalt in der Partei, zu wenig Durchsetzungsvermögen nachgesagt.

Mit Schnedlitz soll nun nur eine Person die Aufgaben der beiden ehemaligen Generalsekretäre übernehmen. Wobei Kickl ja auch noch immer da ist und auch als Klubchef die Fäden zieht.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.01.2020)