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Bulgarien

USA verweigert vermeintlich korruptem Richter die Einreise

US-NIGERIA-DIPLOMACY
Pompeo untersagt einem Juristen die Einreise in die USA, weil dieser einem wegen Spionage angeklagten Bulgaren die Reise nach Russland gewährt hat.APA/AFP/ERIC BARADAT
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Der Verdächtige soll einem Bulgaren eine Russlandreise genehmigt haben - dieser ist wegen der Spionage angeklagt.

Die USA fordern ihren Verbündeten Bulgarien immer wieder auf, die Korruption stärker zu bekämpfen - und sind jetzt einen Schritt weiter gegangen: Außenminister Michael Pompeo nannte in einer öffentlichen Erklärung den Namen eines Richters, der „in erheblicher Weise" in Korruption verwickelt sein soll, und dem nun die Einreise in die USA untersagt ist.

Er sei beim bulgarischen spezialisierten Strafgericht tätig, heißt es in der Erklärung, die auf der Webseite der US-Botschaft in Sofia veröffentlicht wurde.

Der Richter sei an "korrupten Handlungen" beteiligt, die den Rechtsstaat untergraben und die Unabhängigkeit von demokratischen Institutionen in Bulgarien stark kompromittieren, erläuterte Pompeo. Auch die Ehefrau und die Tochter des Juristen wurden namentlich genannt und dürfen nicht in die USA einreisen.

Der Richter soll einem wegen der Spionage für Russland angeklagten Bulgaren eine Russland-Reise erlaubt haben, wie bulgarische Medien berichteten. Bei dem Angeklagten handle es sich um den Chef der bulgarischen Vereinigung von Freunden Russlands (Russofili). Russlands Präsident Wladimir Putin hatte ihn im vergangenen Jahr mit einem Orden ausgezeichnet.

Das Balkanland Bulgarien, EU-Mitglied seit 2007 und wichtiger US-Verbündeter in Südosteuropa, war laut dem aktuellen Bericht von Transparency International 2019 wiederholt das korrupteste Land der Union.

(APA/DPA)