Mit einer Regierungsumbildung will Präsident Selenskij seinem Popularitätsschwund entgegenwirken. Doch die neuen Kader sind nur teilweise vom Fach. Und das Manöver ist riskant.
Kiew/Moskau. Schon seit einiger Zeit hatten in Kiew Gerüchte um seine Ablöse die Runde gemacht. Diese Woche war es schließlich so weit: Olexij Hontscharuk, der 35-jährige und damit jüngste Premierminister in der Geschichte der unabhängigen Ukraine, war auch der Ministerpräsident mit der kürzesten Amtszeit. Genau 188 Tage, also etwas mehr als sechs Monate, stand der bis zu seiner Ernennung nahezu unbekannte Neo-Politiker, der sich gern im klassischen Dreiteiler zeigte, der ukrainischen Regierung vor. Am Dienstagabend gab Hontscharuk seinen Rücktritt bekannt. Er stand unter massivem Druck von Staatspräsident Wolodymyr Selenskij. Der hatte für Mittwoch eine Sondersitzung des Parlaments einberufen, bei der die Abgeordneten über Hontscharuks Nachfolger abstimmen sollten.
„Neue Köpfe und neue Herzen“
In einer für ihn typischen professionellen wie pathosgeladenen Rede vor den Abgeordneten kritisierte Selenskij die Maßnahmen der Regierung als nicht ausreichend. Insbesondere kritisierte er die mangelnde Bekämpfung von Schmugglern, den Rückgang der Industrieproduktion um fünf Prozent in den vergangenen vier Monaten, die nach wie vor hohen Gaskosten, die Gehaltsforderungen der Bergleute, überbezahlte ausländische Experten in ukrainischen Aufsichtsräten und die fehlende Kommunikation der Regierung mit den Bürgern. Er sei es leid, die „Nanny“ für verschiedene Minister spielen zu müssen, sagte Selenskij. „Wir brauchen neue Köpfe und neue Herzen.“