Strategische Reserve für gesundheitliche Notsituationen.
Brüssel. Die Corona-Pandemie zeigt Defizite in der Versorgung der EU mit medizinischer Ausrüstung auf. Um künftig besser gerüstet zu sein, schlägt die Europäische Kommission die Einrichtung einer strategischen Reserve für Schutzmasken, Laborzubehör, Beatmungsgeräten, Impfstoffen und Medikamenten vor. Die Initiative trägt den Namen rescEU und wurde am gestrigen Donnerstag von Janez Lenarčič, dem für Krisenmanagement zuständigen Kommissar, präsentiert.
Im Kern von rescEU befindet sich ein mit 50 Millionen Euro gefüllter Fonds, aus dem der Ankauf der medizinischen Reserven zu 90 Prozent finanziert wird – die restlichen zehn Prozent kommen von jenen Unionsmitgliedern, die sich dazu bereit erklären, die Lagerkapazitäten für rescEU zur Verfügung zu stellen. Die Brüsseler Behörde geht davon aus, dass mindestens ein Mitgliedstaat – idealerweise wären es mehrere Unionsmitglieder – die Lagerung der Vorräte übernimmt. Bei Bedarf kann der Fonds mit weiteren Geldmitteln aufgefüllt werden. Organisatorisch wird rescEU an den 2001 ins Leben gerufenen Zivilschutzmechanismus der EU angedockt werden.
Start am Freitag
Angesichts der Seuche ist die Vorlaufzeit extrem kurz: Bereits ab Freitag sollen sich die interessierten EU-Mitglieder in Brüssel melden. Nach Angaben von Lenarčič hat bereits ein halbes Dutzend EU-Mitgliedsländer Interesse bekundet. An einem Schlüssel der Verteilung für die medizinische Ausrüstung werde noch gearbeitet. Zentral sei dabei, wie der Bedarf eines EU-Landes bewertet werde, die Verteilung hänge aber auch davon ab, ob ein EU-Mitglied einen Antrag auf Unterstützung stelle, so der Kommissar.
Zusätzlich will die EU medizinische Ausstattung gemeinsam ankaufen – was die Verhandlungsposition Europas gegenüber den Herstellern stärken soll. (ag./la)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.03.2020)