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Analyse

Autokratische Versuchung in Ungarn

Viktor Orbán forderte die Opposition im Parlament zur Zusammenarbeit auf, um gleich hinzuzufügen: „Wir werden diese Krise auch ohne Sie lösen.“
Viktor Orbán forderte die Opposition im Parlament zur Zusammenarbeit auf, um gleich hinzuzufügen: „Wir werden diese Krise auch ohne Sie lösen.“(c) REUTERS (BERNADETT SZABO)
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Ungarns Regierungschef will die jetzige Gesundheitskrise ausnützen, um das Parlament unbefristet ausschalten zu können. Er eifert anderen Autokraten nach − von Putin bis Erdoğan.

Wien. Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen: In allen Staaten Europas greifen die Regierungen derzeit mehr oder weniger restriktiv in bürgerliche Rechte ein, um die Ausbreitung des Coronavirus zu blockieren: Ausgangssperren, Kontaktverbote, Geschäfts- und Restaurantschließungen, Aussetzung des Schulunterrichts und der Universitätslehre und, und, und . . . Die Einsicht der Bevölkerung bezüglich der Notwendigkeit solcher Maßnahmen ist groß, zumal auch Legislative und Judikative hinter den Anordnungen der Exekutive stehen.