Ab 15. Mai gibt es wieder Parteienverkehr in Wien. Amtswege sollen vorerst trotzdem online oder telefonisch gemacht werden, für die Fiaker gibt es ein Hilfspaket.
Wien. Am Anfang war der Kaiser. Besser gesagt der Kabarettist Robert Palfrader in seiner Paraderolle als seine Majestät Robert Heinrich („Wir sind Kaiser“). In einem Video im Auftrag der Stadt, für das Palfrader auf Honorar verzichtete und das nun entsprechend verbreitet wird, fordert er die Bevölkerung auf, Amtswege in Wien (soweit möglich) weiter digital oder telefonisch zu absolvieren – auch wenn die Stadtverwaltung ab 15. Mai (teilweise) hochfährt. Dann gibt es in Wiener Behörden, erstmals nach Corona, wieder Parteienverkehr – wenn auch unter strengen Sicherheitsauflagen und nur nach vorheriger Anmeldung.
Das erklärte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Donnerstag. Konkret wird es in Amtsräumen Plexiglasscheiben im Parteienverkehr geben, ebenso eine generelle Maskenpflicht und (wie bei Supermarktkassen) Bodenmarkierungen um Sicherheitsabstände anzuzeigen. Wie der Kaiser appellierte Ludwig, ausschließlich unvermeidbare Amtswege persönlich zu bestreiten. Als Beispiel nannte er die Erneuerung von Personalausweisen für Pensionisten: „Viele ältere Mitbürger können mit einem abgelaufenen Personalausweis kein Geld mehr von ihrem Konto abheben.“ Denn Banken würden abgelaufene Ausweise oft nicht akzeptieren. Aber auch im Bereich der Baubewilligungen werde mit erhöhter Kundenfrequenz gerechnet, so Ludwig.
Wie viel Arbeit ist durch Corona in der Wiener Verwaltung liegen geblieben? Das hänge von dem Bereich ab, erklärte Magistratsdirektor Erich Hechtner. In manchen Bereichen wie dem Parkpickerl, das digital beantragt werden kann, seien keine Anträge liegen geblieben. In anderen Bereichen könne der Rückstau aber bis zu 30, 50 oder 70 Prozent betragen – weil die Wiener (wie empfohlen) Amtswege vermieden hätten. Das werde nun abgearbeitet.
Gleichzeitig zogen Ludwig und Hechtner eine positive Zwischenbilanz: Die Daseinsvorsorge sei trotz Krise am Laufen geblieben, tausende Anfragen und Anträge bei den Wiener Magistratsabteilungen bearbeitet worden. Dazu hätte es 40.000 Anrufe bei der Wiener Hotline 4000-4001 gegeben, bei der (vor allem) betagten Menschen ohne Angehörige Hilfe beim Organisieren von Essen oder Medikamenten bekommen. „Es soll niemand alleine gelassen werden“, so Ludwig, der seine Erkenntnis aus der Krise präsentierte: „Die Digitalisierung muss weiter massiv vorangetrieben werden.“
Hilfe für Fiaker
Gleichzeitig reagierte der Bürgermeister auf den Hilfeschrei der Wiener Fiaker, die von einer Existenzbedrohung sprachen – weil es für sie ein Fahrverbot gibt, die Kosten allerdings in vollem Umfang weiterlaufen. Nun bekommt jeder Fiakerbetriebe 250 Euro pro Pferd und Monat – drei Monate lang. Davon profitieren 21 Fiakerbetriebe mit rund 300 Pferden. (stu)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.04.2020)