Die Regierung setzt ihre Priorität nun auf ein „Comeback der Wirtschaft“. Ein guter Anfang wäre eine Steuerreform, die diesen Namen wirklich verdient.
Der gesundheitliche Teil der Coronakrise neigt sich in Österreich seinem Ende zu. Die Ansteckungsraten bleiben trotz der ersten Lockerungsmaßnahmen niedrig, und die Vorzeichen stehen nicht schlecht, dass es zumindest vor dem Sommer nicht zu einer zweiten Erkrankungswelle kommt. Daher ist nun ein guter Zeitpunkt, sich den zweiten Teil der Krise genauer anzusehen – den wirtschaftlichen.
Auch wenn das Arbeitsministerium die aktuellen Arbeitslosenzahlen noch nicht am Tag der Arbeit veröffentlichen will, ist anzunehmen, dass sie im April neuerlich drastisch nach oben gegangen sind. Bereits im März gab es mit einem Plus von mehr als 50 Prozent die höchste Arbeitslosigkeit seit Beginn der Zweiten Republik. Das hat nicht nur auf die Betroffenen massive Auswirkungen, sondern auch auf den Staatshaushalt. So wird das Budgetdefizit heuer mit einem Minus von zumindest 7,4 Prozent laut Wifo ebenfalls den höchsten Stand seit 1954 verzeichnen.
Die aktuelle Krise zeigt also, dass unser gesamtes System sehr stark von der steuerlichen Belastung von Arbeit abhängt. Gibt es hier Probleme, kommt es sofort zu einem doppelten negativen Effekt. Einerseits brechen die Einnahmen aus Steuern und Abgaben weg, andererseits kostet die Arbeitslosigkeit den Staat noch darüber hinaus, weil Unterstützungsleistungen notwendig werden.
