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SPÖ-Votum

Rendi-Wagners trügerischer Befreiungsschlag

In der Partei glauben nicht alle, dass die Führungsdebatte nun beendet ist – zumindest so lang nicht, bis die SPÖ wieder Wahlen gewinnt. Und es gibt Zweifel am Quorum.

„Ich bin positiv überrascht“, sagt Michael Ludwig. Und  meint damit weniger die 71 Prozent Zustimmung, die Pamela Rendi-Wagner erreicht hat – ein Ergebnis, mit dem man zufrieden sein könne, so Ludwig – sondern vor allem die Höhe der Beteiligung an der Mitgliederbefragung: 41 Prozent.

Der Wiener Bürgermeister ist nicht der einzige, den das erstaunt. Auch andere Genossen waren überrascht, jedoch im Unterschied zu Ludwig nicht nur positiv. Ihnen kam das Quorum offenbar seltsam vor. Erstens, weil es doch eine bemerkenswerte Steigerung zu den Mitgliederbefragungen 2018 (22 Prozent) und 2016 (7,5 Prozent) bedeutet. Und zweitens, weil dem SPÖ-Vorstand am Mittwoch nur die Ergebnisse präsentiert wurden, aber keine zugrunde liegenden Daten. Im Vorstand soll das zu Diskussionen geführt haben.

Harry Kopietz, der Leiter der Wahlkommission, sagt allerdings, es sei in der Debatte nie die Richtigkeit des Ergebnisses infrage gestellt worden. „Es ging nur um einzelne Verfahrensschritte und auch da nur um Einzelmeinungen.“ Zu Details schweigt Kopietz, denn: Man habe sich im Vorstand darauf verständigt, das nicht zu kommentieren. Warum die Ergebnisse nicht nach Bundesländern ausgewiesen werden, beantwortet er knapp: Das sei mit der gewünschten Anonymisierung nicht vereinbar.