Das Protokoll eines Polizisten zeichnet das dichte Netzwerk rund um das Ibiza-Video nach: Beamte sollen ein Treffen zwischen Strache und einem Mittelsmann eingeleitet haben.
Vor genau einem Jahr arbeiteten die Journalisten der „Süddeutschen Zeitung“ und des „Spiegel“ an den letzten Details ihrer Berichte: Am 17. Mai 2019 um 18 Uhr sollten die Artikel über das Ibiza-Video veröffentlicht werden – inklusive Filmsequenzen. Die Hauptdarsteller, Heinz-Christian Strache (damals FPÖ-Chef und Vizekanzler) sowie Johann Gudenus (damals Klubchef), waren mit den Inhalten des Videos schon konfrontiert. Die Aufzeichnungen selbst kannten sie allerdings auch nicht.
Heute, ein Jahr später, sind noch viele Fragen ungeklärt. Zum Beispiel diese: Wer wusste schon lang vor der Veröffentlichung des Videos von seiner Existenz? Und wie weit reichten die Netzwerke der (mutmaßlichen) Ibiza-Männer? Die Stellungnahme eines Salzburger Polizisten zeigt: Die Kontakte reichten in die Polizei hinein. Ein Beamter soll sogar ein Verkaufsgespräch zwischen den Hintermännern und der FPÖ eingeleitet haben. Möglich ist auch, dass das Kriminalamt schon 2018 über das Video informiert war.
Beginnen wir diese etwas vertrackte Geschichte der Reihe nach: Am 4. März gibt der Salzburger Polizist P. eine Stellungnahme gegenüber der Staatsanwaltschaft St. Pölten ab, sie liegt der „Presse“ vor. Die Stellungnahme war nötig, weil gegen P. und einen weiteren Polizistenkollegen D. Verdachtsmomente vorlagen. Es ging um die Ibiza-Affäre: Unter anderem wurde geprüft, „ob sie in ihrer dienstlichen Funktion relevante Informationen erhalten und es unterlassen hatten, die daraufhin gebotenen Veranlassungen zu treffen“, heißt es aus der Staatsanwaltschaft St. Pölten. Die Verdachtsmomente gegen die beiden Polizisten bestätigten sich nicht. Die Ermittlungen wurden eingestellt. Trotzdem zeichnet die Stellungnahme das dichte Netzwerk der Ibiza-Männer nach. Es reichte bis in die Polizei.
K., der Polizeiinformant
Beide Polizisten hatten mehrfach Kontakt zu einem Verdächtigen in der Ibiza-Causa: nämlich K. Der Mann sitzt seit einer Hausdurchsuchung in Untersuchungshaft. Er soll mit dem Ibiza-Detektiv Julian H. an der Erstellung des Ibiza-Videos beteiligt gewesen sein – bestreitet die Vorwürfe allerdings vehement. Auch mit dem Verkauf habe er nichts zu tun gehabt.
K. war auch ein Informant der Polizei. Polizist P., der die Stellungnahme abgab, lernte K. durch seinen Polizistenkollegen D. kennen (dieser engagierte sich auch bei der FPÖ, das ist allerdings zu einem späteren Zeitpunkt relevant). K. bot P. Informationen über „Salzburger Kriminelle“ an. P. nahm das Angebot an: Im März 2019 organisierte K. einen Scheindrogendeal für die Ermittler. Die Aktion war erfolgreich, 19 Kilogramm Heroin wurden sichergestellt.
Der Kontakt zwischen dem Polizisten P. und dem Informanten K. blieb auch weiterhin bestehen. Schon ein paar Tage vor der Veröffentlichung des Ibiza-Videos fragt K. nach seinem anderen Bekannten, Polizisten D. Er solle sein Engagement bei der FPÖ lieber beenden. Parteichef Heinz-Christian Strache sei – Zitat – „im Arsch“.
Als das Filmmaterial tatsächlich veröffentlicht wird, erinnert sich Polizist P. an das Gespräch. Er trifft K. wieder in einem Kaffeehaus, wie er der Staatsanwaltschaft erzählt. K. erkundigt sich wieder nach dem Polizeifreund D. Ob es ihm helfen würde, wenn die FPÖ das gesamte Video hätte? Er könne mit jemandem reden, der das Material besitze. Es geht um Julian H., der im Ibiza-Video neben der angeblichen Oligarchennichte auftritt und als einer der Hintermänner gilt.
Laut Protokoll: Treffen in Dienststelle
Ende Mai 2019 laden die beiden Polizisten K. laut Stellungnahme zu einem Gespräch über das Video ein – in die Polizeidienststelle. D. sagt, es gebe in der FPÖ einen Interessenten. K. solle mit Julian H. sprechen, ob das Video noch zum Verkauf stehe.
Jetzt kommt ein weiterer FPÖ-Mann ins Spiel: Laut Stellungnahme nimmt der Freiheitliche D. Kontakt zu Strache auf, um über den Erhalt des Ibiza-Videos zu sprechen. K. erzählt dem Polizisten P., dass ein Treffen in Wien mit Strache vereinbart sei. Später wird der Freiheitliche D. in einer Stellungnahme berichten, Julian H. habe angeblich für fünf Stunden Material (manche Szenen werden weggelassen) 200.000 in Bar und 200.000 in Gold verlangt. „Die Presse“ berichtete im November darüber, dass Strache laut mehreren Quellen das Ibiza-Video kaufen wollte.
Straches Anwalt, Johann Pauer, bekräftigte schon damals, Strache habe „zu keinem Zeitpunkt“ Geld für die Herausgabe des Videos angeboten. Grundsätzliches Interesse an dem Material würde aber bestehen. Auch laut Timo Gerersdorfer, Anwalt von K., hätte es keine Verkaufsgespräche gegeben. Treffen aber sehr wohl: „Mein Mandant war der Meinung, dass Strache das gesamte Video zur Verfügung gestellt werden sollte.“
Laut der Stellungnahme könnte das Kriminalamt übrigens schon 2018 von dem Video erfahren haben: K. erzählte Polizisten P., dass er einem Chefinspektor darüber berichtet hatte. Seinem Anwalt ist dies allerdings nicht bekannt. Das Bundeskriminalamt wollte sich dazu auf Nachfrage nicht äußern.
Zu den Personen
Polizist P. berichtet der Staatsanwaltschaft in einer Stellungnahme von der Arbeit und Gesprächen mit K., der als Polizeiinformant diente.
Polizist D. engagiert sich bei der FPÖ. Er sprach laut Stellungnahme mit K. über das Ibiza-Video und stellte Kontakte zur Partei her, um über die Beschaffung des Videomaterials zu sprechen.
Informant K. bestreitet, an der Erstellung und dem Verkauf des Ibiza-Videos beteiligt gewesen zu sein. Er kennt den Ibiza-Detektiv Julian H. und die beiden Polizisten, da er für sie als Informant arbeitete.
FPÖ-Mann D. Laut der Stellungnahme von Polizist P. nahm er Kontakt mit Heinz-Christian Strache auf, um über die Beschaffung des Videos zu reden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.05.2020)
