Parteigründung

Von Olah bis Strache: Der steinige Weg ins Parlament

PK DIE ALLIANZ FUeR OeSTERREICH (DAOe): TEAM STRACHE (HC)
PK DIE ALLIANZ FUeR OeSTERREICH (DAOe): TEAM STRACHE (HC)APA/HARALD SCHNEIDER
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Das neue „Team Strache“ ist eine von mehr als 1000 Parteien in Österreich. Politische Bedeutung erlangen nur wenige von ihnen.

Wien. Heinz-Christian Strache versucht es im Alleingang: Der frühere Parteichef der Freiheitlichen will im Herbst mit seiner eigenen Liste in den Wiener Gemeinderat einziehen, langfristig ist wohl die Rückkehr in den Nationalrat das Ziel. Strache hat dabei einen steinigen Weg vor sich: Politisch eine Rolle spielen wollen in Österreich viele. Doch die meisten scheitern schon an den Anfangshürden.

Mehr als 1000 Parteien sind in Österreich registriert. Das formale Prozedere ist noch der einfachste Part: Eigentlich müssen nur drei Personen zusammenkommen, gesetzeskonforme Satzungen beschließen und diese beim Innenministerium hinterlegen. Mehr braucht es nicht, um eine Partei zu gründen. Politische Aktivitäten sind dafür nicht notwendig – und finden wohl in den meisten der 1000 Parteien gar nicht statt.

Einen Parteinamen zu finden ist schon wesentlich schwieriger. Weil: Eine Verwechslungsgefahr zu bereits bestehenden Parteien muss ausgeschlossen werden. Und da es schon 1000 Parteien gibt, sind praktisch alle logischen und gängigen Parteibezeichnungen schon vergeben. So manche Parteigründung hat ja genau diesen Zweck: Einen Namen zu blockieren, damit ihn kein Konkurrent verwenden kann. Manchmal kann das sehr nützlich sein: Die SPÖ etwa hatte sich, als sie noch Sozialistische Partei hieß, schon längst den Namen Sozialdemokratische Partei gesichert.

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