Quergeschrieben

Liebe Italiener, bitte rettet Euch doch selbst vor der Staatspleite!

Warum soll eigentlich eine österreichische Supermarktkassiererin dafür zahlen, dass italienische Immobilienbesitzer ungeschoren bleiben?

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Von einer „großen Kraftanstrengung“ sprach Angela Merkel, als sie jüngst mit Frankreichs Emmanuel Macron einen „EU-Wiederaufbaufonds“ vorstellte, gespeist aus 500 Milliarden Euro neuer Schulden, die alle Staaten der Union erstmals in ihrer Geschichte gemeinsam aufnehmen sollen. Das verstößt zwar gegen den Geist der EU-Verträge, die eine gegenseitige Haftung ausschließen, hilft aber den Club-Med-Staaten, die sich aus diesem Fonds bedienen könnten, nicht in Form von Krediten, sondern von Zuwendungen.

Kommt das so, ist der jahrelange und berechtigte Widerstand von Deutschland, Holland oder Österreich gegen eine Vergemeinschaftung von Schulden überwunden. Und es wird so wohl abermals ein politisches Versprechen gebrochen werden; die „große Kraftanstrengung“ freilich werden künftige Generationen von Steuerzahlern zu leisten haben. Verursacht hat diese Wende die drohende Staatspleite Italiens und die enorme Wut der Italiener auf die EU und Deutschland. Denn die Union hat sich bei der Bewältigung der gerade in Italien so dramatisch verlaufenen Corona-Epidemie nicht gerade mit Ruhm bekleckert; und auch die zwischenstaatliche Solidarität entpuppte sich ausgerechnet in jenen Tagen, da sie notwendig gewesen wäre, als hohle Phrase ohne Wert.

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