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Nach Merkel-Absage: Trump will G7-Gipfel verschieben und erweitern

US-POLITICS-TRUMP-RETURN
US-Präsident Donald Trump verlässt die Air Force One(c) APA/AFP (MANDEL NGAN)
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Der Gipfel könnte nun erst im September stattfinden. Der US-Präsident möchte auch auch Russland, Südkorea, Australien und Indien einladen. Russland sieht sich nur ungern in der Rolle des Zuschauers.

US-Präsident Donald Trump will den G7-Gipfel in Washington auf September verschieben und das Treffen dann um andere Staaten erweitern. Er habe nicht das Gefühl, dass die Gruppe der sieben großen Industriestaaten das Geschehen auf der Welt richtig abbilde, sagte Trump am Samstagabend (Ortszeit) nach Angaben mitreisender Journalisten auf dem Rückflug von Cape Canaveral nach Washington.

Ein Gipfeltreffen im G7-Format spiegele nicht korrekt wider, "was in der Welt passiert", erklärte der US-Präsident. Zu dem erweiterten Gipfeltreffen im Herbst wolle er auch Russland, Südkorea, Australien und Indien einladen, sagte Trump an Bord des Flugzeugs "Air Force One".

Die neue Initiative von US-Präsident Donald Trump für eine Teilnahme Russlands und anderer zusätzlicher Länder am G7-Gipfel der großen Industrienationen hat in Moskau ein verhaltenes Echo hervorgerufen. Russland sei bereit zu beliebigen Formaten des Dialogs, aber nur auf Augenhöhe mit anderen Teilnehmern, sagte der Außenpolitiker Dmitri Kossatschow am Sonntag der Agentur Interfax.

"Ein Platz als Zuschauer passt Russland nicht", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat (zweite Parlamentskammer, Anm.). Vor allem erwarte Russland nun Details zu der Initiative, um über eine Teilnahme zu entscheiden.

Hintergrund: Die Spannungen mit China

Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte, damit würden traditionelle Verbündete zusammengebracht, um über den künftigen Umgang mit China zu diskutieren. Die Spannungen zwischen den USA und China nehmen derzeit wegen der Streitigkeiten über die Handelsbeziehungen und über die Ursachen des Coronavirus-Ausbruchs zu.

Der G7 gehören die USA, Kanada, Japan, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien an. Die USA haben heuer den Vorsitz. An den Treffen der Gruppe nimmt auch die Europäische Union teil. Ursprünglich war das Treffen der Staats- und Regierungschefs für den 10. bis 12. Juni am Landsitz des Präsidenten in Camp David geplant gewesen.

Im März hatte die US-Regierung den Gipfel wegen der Corona-Pandemie abgesagt und stattdessen eine Videokonferenz angesetzt. Kürzlich hatte Trump sich dann doch wieder dafür ausgesprochen, das Treffen stattfinden zu lassen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte allerdings erst am Samstag deutlich gemacht, dass sie wegen der Corona-Krise voraussichtlich nicht für einen G7-Gipfel in die USA fliegen würde.

McEnany hatte gesagt, Trump wolle, dass der Gipfel "im Zuge der Wiedereröffnung Amerikas" tage. Trump drängt die US-Bundesstaaten dazu, Schutzmaßnahmen zu lockern, damit die Wirtschaft wieder in Gang kommt. Die USA sind von der Pandemie schwer getroffen, inzwischen verzeichnet das Land mehr als 100.000 Tote. Aktuell gelten strenge Reisebeschränkungen für die USA und Europa, was zusätzliche Fragen zur Machbarkeit eines Gipfels aufgeworfen hatte.

Kein Verbündeter der USA

Für Diskussionen innerhalb der G7 dürfte Trumps Vorstoß sorgen, Russland zu dem Treffen einzuladen. Das von Präsident Wladimir Putin regierte Land war nach der Krim-Annexion 2014 ausgeschlossen worden. Erst beim G7-Gipfel im französischen Biarritz im vergangenen August war Trump mit seinem Vorschlag gescheitert, Russland wieder in die Gruppe wichtiger Wirtschaftsmächte aufzunehmen. Russland ist - anders als die anderen Länder, die Trump einladen möchte - kein Verbündeter der USA.

Russland war 2014 aus den damaligen G8 wegen der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim wieder ausgeschlossen worden. Seinerzeit war noch Barack Obama US-Präsident. Russland kontrolliert die Krim noch immer, und mehrere G7-Staaten haben frühere Forderungen Trumps, Russland wieder aufzunehmen, zurückgewiesen.

Australien würde sich freuen

Australien würde eine Einladung begrüßen. Es habe bereits Kontakt zwischen Ministerpräsident Scott Morrison und den USA wegen dieses Themas gegeben, sagte ein Sprecher der australischen Regierung am Sonntag: "Eine Stärkung der internationalen Kooperation zwischen gleichgesinnten Statten ist wertvoll in einer Zeit nie da gewesener globaler Herausforderungen."

Südkorea will nach Angaben aus Regierungskreisen den Vorstoß mit den USA besprechen. Ob Trump die Gruppe dauerhaft erweitern will, war zunächst unklar.

Deutschland wartet ab

Zurückhaltend reagierte die deutsche Bundesregierung auf den Vorstoß. "Wir warten auf die weiteren Informationen durch die USA, die ja Gastgeber sind", sagte ein Regierungssprecher am Sonntag in Berlin.

(APA/dpa/Reuters)