ÖVP Oberösterreich und Agenda Austria sind für kurzzeitigen Anstieg.
Linz/Wien. Nach einem Vorstoß von Oberösterreichs Landeshauptmann und ÖVP-Landesparteichef Thomas Stelzer ist die Diskussion um eine coronabedingte Erhöhung des Arbeitslosengeldes neu entbrannt. „Ich bin für Einmalzahlungen oder eine befristete Erhöhung“, sagte der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz den „Oberösterreichischen Nachrichten“. Lob kam von der Arbeiterkammer OÖ; Vertreter von Rot, Blau und Grün – die selbst ebenfalls für eine Erhöhung sind – reagierten skeptisch auf den Sinneswandel.
Die ÖVP OÖ betonte am Mittwoch, sie trete nur für eine einmalige oder befristete Erhöhung des Arbeitslosengeldes ein. „Einkommen aus Arbeit muss mehr wert sein als Sozialleistungen“, sagte Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer.
Rasch wieder senken
Für eine vorübergehende Erhöhung spricht sich auch die liberale Denkfabrik Agenda Austria aus. Das Arbeitslosengeld sollte in den ersten 17 Wochen von derzeit 55 Prozent des Netto-Letztverdienstes auf 65 Prozent erhöht und dann schrittweise gesenkt werden, schlägt der Thinktank vor. Nach 18 Wochen sollte die Nettoersatzrate auf 55 Prozent zurückgehen und nach einer Gesamtbezugsdauer von 35 Wochen sogar auf 45 Prozent absinken.
Die Kurzarbeit solle im Fall einer Verlängerung „leistungsgerechter“ werden – etwa, indem die Arbeitszeit künftig nur noch um bis zu 50 Prozent reduziert wird. Für Firmen, die Kurzarbeit nicht in Anspruch genommen und keine Mitarbeiter gekündigt haben, könnte auch die Körperschaftsteuer reduziert bzw. ein Aufschlag für jene eingeführt werden, die das Kurzarbeitsmodell länger als drei Monate nutzen. Die generelle Senkung der Körperschaftsteuer solle laut Agenda Austria verschoben werden. (APA/red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.06.2020)