Reisefreiheit

Frankreich und Polen öffnen Grenzen

- Die deutsch-polnische Grenze in Zgorzelec.
- Die deutsch-polnische Grenze in Zgorzelec.(c) APA/Sebastian Kahnert (Sebastian Kahnert)
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Je nach Gesundheitslage in Drittstaaten will Frankreich ab 1. Juli schrittweise seine Grenzen öffnen. Polen hat indes seine Grenzen zu allen EU-Nachbarländern wieder geöffnet.

Frankreich will die Grenzen zu Ländern außerhalb des Schengen-Raums ab dem 1. Juli schrittweise öffnen. Wie Innenminister Christophe Castaner und Außenminister Jean-Yves Le Drian am Freitag mitteilten, werde der Zeitpunkt "je nach Gesundheitslage in den verschiedenen Drittstaaten" variieren und den Vereinbarungen entsprechen, "die bis dahin auf europäischer Ebene beschlossen worden sein werden".

Die Minister bestätigten auch die Aufhebung der wegen der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen an den europäischen Binnengrenzen am Sonntag um Mitternacht. Ab diesem Zeitpunkt können Bürger aller EU-Staaten und des Schengen-Raums ohne Einschränkungen wieder nach Frankreich einreisen. Ausnahmen gelten weiterhin für Spanien und Großbritannien.

Auch Polen öffnet seine Grenzen

Nach knapp drei Monaten hat unterdessen Polen seine Grenzen zu allen EU-Nachbarländern in der Nacht zum Samstag wieder geöffnet. Bereits seit Freitag waren die Kontrollen an der litauisch-polnischen Grenze weggefallen. Seit Samstag um Mitternacht gilt dies auch für die Grenzen zu Deutschland, Tschechien und der Slowakei. Die Auflagen für Reisende aus Nicht-EU-Staaten wurden gelockert. Kontrollen an den Grenzen zur Ukraine, Weißrussland und zur russischen Exklave Kaliningrad (Königsberg) bleiben dagegen erhalten.

Mitte März hatte die nationalkonservative Regierung in Warschau als Schutzmaßnahme gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus die EU-Binnengrenzen für Ausländer geschlossen. Ausnahmen galten für Menschen mit Daueraufenthaltsgenehmigung, für Lastwagenfahrer und Diplomaten. Polen, die aus dem Ausland zurückkehrten, mussten für 14 Tage in Quarantäne. Die Einführung dieser Regelung hatte besonders Pendler an der deutsch-polnischen Grenze hart getroffen. Für sie wurde erst später eine Ausnahmeregelung vereinbart.

Ab dem 16. Juni soll es nun auch wieder Flüge zu Zielen innerhalb der EU geben. Wann die ebenfalls für fast drei Monate gekappten internationalen Zugverbindungen innerhalb der EU wieder aufgenommen werden, war zunächst noch nicht klar. Der Eurocity, der Warschau mit Berlin verbindet, wird seit der Grenzschließung nach Norden in die Hafenstadt Stettin (Szczecin) umgeleitet.

Schrittweise Öffnung der EU-Außengrenze

Internationale Zugverbindungen in die Nachbarländer Polens, die keine EU-Mitglieder sind, soll es auch weiterhin nicht geben. Für die Bürger Russlands, Weißrusslands und der Ukraine gilt: Sie dürfen nach Polen einreisen, wenn sie Ehepartner oder Kinder polnischer Staatsbürger sind oder in Polen eine Arbeitsgenehmigung haben. Arbeitnehmer aus diesen Ländern müssen nach ihrer Einreise nicht in eine 14-tägige Quarantäne.

Die EU-Kommission hatte den Mitgliedstaaten eine schrittweise Öffnung der EU-Außengrenzen ab dem 1. Juli empfohlen. Die Einreisebeschränkungen wegen der Corona-Pandemie waren Mitte März in Kraft gesetzt und seitdem mehrfach verlängert worden.

(APA/AFP/dpa)

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