Die Videokonferenz der 27 Chefs war kurz, schmerz- und ergebnislos. Bewegt hat sich niemand, klar ist aber nun, dass es heuer keine Sondermittel gegen die Rezession gibt.
Brüssel. Nach nur vier Stunden endete die Videokonferenz der 27 Staats- und Regierungschefs am Freitag mit dem erwarteten Ergebnis: nämlich keinem Ergebnis. Weder in der Frage der Größe des EU-Fonds zum wirtschaftlichen Wiederaufbau noch in jener, wie viel von diesem Geld in Form von Transfers fließen soll und wie viel als Kredite, und auch nicht in jener, wie die Zuteilung dieser Mittel überhaupt errechnet werden soll. Immerhin ließ sich nach Ende der Unterredung der 27 Chefs anhand der spärlichen öffentlichen Erklärungen einiger von ihnen festhalten, dass sich die Gräben zwischen ihnen nicht vertieft haben.
Eines jedoch ist nun zweifelsfrei festgehalten: Ob der Fonds 750 Milliarden Euro umfassen wird oder nicht – kein einziger Cent davon wird ins heurige Jahr vorgezogen werden. Die Transfers und Darlehen für die am härtesten von der Coronapandemie und der aus ihr entspringenden Rezession getroffenen Regionen und Branchen werden also frühestens ab dem Jahr 2021 zur Verfügung stehen. Und es wird noch viel länger dauern, bis diese Summen bei den Empfängern tatsächlich ankommen, wie „Die Presse“ vorige Woche bereits unter Bezugnahme auf eine Studie des Brüsseler Thinktanks Bruegel berichtet hatte. Rund drei Viertel des gesamten Betrages werden frühestens im Jahr 2023 ausbezahlt werden.