Am Dienstag werden die Beitrittsverhandlungen mit dem Inselstaat eröffnet, Island hofft auf eine Mitgliedschaft ab 2012. Diskussionsbedarf gibt es beim Thema Walfang und der insolventen Internetbank "Icesave".
Island rückt einem EU-Beitritt erneut einen Schritt näher. Am kommenden Dienstag will die Europäische Union die Beitrittsverhandlungen mit dem Inselstaat offiziell eröffnen, wie am Donnerstag von EU-Diplomaten in Brüssel verlautete. Zuvor müssen am Montag noch die EU-Außenminister den Weg freimachen. Dies gilt jedoch als Formsache. Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten den Verhandlungen bereits Mitte Juni zugestimmt, das EU-Parlament gab Ende des Vormonats seine Unterstützung für die Gespräche mit Reykjavik.
Die isländische Regierung hofft auf eine EU-Mitgliedschaft ab 2012. Bereits jetzt wendet die Insel fast drei Viertel der erforderlichen EU-Gesetze an. Zur Bedingung machen die Europäer aber ein Einlenken Islands im Streit um den traditionellen Walfang. Außerdem verlangte das EU-Parlament eine Einigung mit Großbritannien und den Niederlanden im Streit um Spareinlagen bei der insolventen Internetbank "Icesave".
Ratsvorsitzender: "Es gibt noch Herausforderungen"
Island erfüllt als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und des Schengen-Abkommens auch schon einen großen Teil des europäischen Rechtsbestands. Nach Angaben des EU-Ratsvorsitzenden und belgischen Außenministers Steven Vanackere gibt es aber noch Herausforderungen. Neben Walfang und Icesave betreffe dies die Unabhängigkeit der Justiz.
Bei Icesave geht es um die noch ausständige Umsetzung von Einlagesicherungs-Verpflichtungen durch Reykjavik. Großbritannien und die Niederlande fordern außerdem die Rückzahlung eines Kredits in Höhe von 3,9 Milliarden Euro, mit dem Sparer dieser beiden Staaten bei der Icesave-Bank schadlos gehalten werden sollten. Die Isländer haben eine Rückzahlung bei einem Referendum im März abgelehnt. Das Europaparlament forderte Island nun auf, ein bilaterales Abkommen mit London und Den Haag über die Rückzahlung des Kredits abzuschließen.
Besorgnis herrscht in der EU auch über die sinkende Unterstützung der Isländer für die Beitrittsambitionen ihres Landes.
(APA/AFP)
