Außenminister Michael Spindelegger hat heute in Brüssel davor gewarnt, Island eine Sonderstellung bei den Beitrittsverhandlungen zukommen zu lassen. Kroatien und Island könnten bestenfalls gleichzeitig beitreten.
Island ist bei der Übernahme von EU-Recht bereits weit fortgeschritten. Dennoch warnt Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) davor, dem Inselstaat eine Sonderbehandlung bei den Beitrittsverhandlungen einzuräumen. "Es kann nicht sein, dass für Island der Expresszug fährt, und die Verhandlungen mit Kroatien auf die lange Bank geschoben werden", sagte Spindelegger am Montag nach Beschluss des EU-Verhandlungsrahmens mit Island in Brüssel.
Im besten Fall hält es Spindelegger für möglich, dass Island und Kroatien gleichzeitig der EU beitreten. Aber auch ein anderer Verlauf sei möglich, betonte er. Verbindung zwischen den Verhandlungen beider Länder gebe es keine. Kroatien habe die Möglichkeit, 2012 der Europäischen Union beizutreten. Er gehe davon aus, dass die Beitrittsgespräche zwischen der EU und Zagreb im Frühjahr abgeschlossen werden könnten und dann der Ratifizierungsprozess starte.
Überzeugungsarbeit nötig
Schwierigkeiten seien im Fall Islands bei den Gesprächen über Fischerei und Walfang zu erwarten, sagte Spindelegger. Dazu komme, dass 62 Prozent der isländischen Bevölkerung nach einer aktuellen Umfrage gegen eine EU-Mitgliedschaft seien. Hier sei noch Überzeugungsarbeit nötig.
Spindelegger hatte zuvor auch verlangt, dass die EU gegenüber Serbien ein weiteres Signal der Annäherung gibt. Er plädierte insbesondere dafür, dass die EU-Kommission noch im Herbst beauftragt wird, das serbische EU-Beitrittsgesuch zu prüfen. Gier bedürfe es noch "Überzeugungsarbeit" unter den EU-Staaten, die Begeisterung für ein rasches Vorgehen sei "nicht so groß", sagte Spindelegger. Für Serbien wäre die Behandlung seines Beitrittsantrags aber eine wichtige "Motivationsmaßnahme".
(APA)
