Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen von ihren Plänen, die militärische Landesverteidigung auf ein Minimum zu reduzieren, nicht vorab informiert.
Wien. Das Bundesheer soll neu aufgestellt werden. Wie ein hochrangiger Offizier in einem Hintergrundgespräch verkündete, wird die militärische Landesverteidigung künftig nur eine untergeordnete Rolle spielen. Das Bundesheer werde sich inhaltlich und strukturell auf die „einsatzwahrscheinlichsten Szenarien“ ausrichten – und zu denen gehöre eben nicht mehr die militärische Bedrohung, sondern Assistenzeinsätze, Katastrophenschutz, Blackouts, Cyberangriffe und Terrorangriffe.
Die Folge: Die militärische Landesverteidigung soll auf ein Minimum reduziert werden, schwere Waffensysteme werden weiter abgebaut, nur noch wenige Panzer bleiben für Ausbildungszwecke erhalten. Auch Personal könne damit über den natürlichen Abgang abgebaut werden, im Gegenzug soll die Miliz ausgebaut werden. Die Schließung von einzelnen Kasernen wäre ebenso möglich. Und die Organisation soll umstrukturiert werden, die Militärkommanden in den Ländern würden aufgewertet.
Direkte Folge dieser Pläne, die jetzt dem Generalstab vorgelegt wurden und von diesem beurteilt werden sollen: Eine massive Aufstockung des Budgets, wie es noch Tanners Vorgänger Thomas Starlinger gefordert hatte, wäre damit nicht mehr notwendig. Die von Starlinger geforderten 16 Milliarden Euro seien ohnehin nicht realistisch gewesen, das von ihm gezeichnete Bedrohungsbild sei übertrieben, heißt es vonseiten der Ressortführung.
