Sieg der kleinen Staaten in der Euro-Gruppe

 Die Wahl des irischen Finanzministers Paschal Donohoe zum Präsidenten der Euro-Gruppe war ein Beispiel dafür, wie kleine Mitgliedstaaten durch disziplinierte Abstimmung untereinander über die Großen siegen können.
Die Wahl des irischen Finanzministers Paschal Donohoe zum Präsidenten der Euro-Gruppe war ein Beispiel dafür, wie kleine Mitgliedstaaten durch disziplinierte Abstimmung untereinander über die Großen siegen können. APA/AFP/PAUL FAITH
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Der neue Präsident Präsident gewann gegen Willen von Berlin, Paris, Rom und Madrid.

Brüssel. Die Wahl des irischen Finanzministers Paschal Donohoe zum Präsidenten der Euro-Gruppe war ein Beispiel dafür, wie kleine Mitgliedstaaten durch disziplinierte Abstimmung untereinander über die Großen siegen können. Denn die unterlegene spanische Finanzministerin, Nadia Calviño, war die klare Favoritin von Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien. Doch weil bei der Abstimmung der 19 Finanzminister jede Stimme gleich viel zählte, war es belanglos, dass diese vier Staaten plus Portugal mehr als 80 Prozent der Bevölkerung und Wirtschaftsleistung der Eurozone repräsentieren, wie Calviño nach ihrer Niederlage zum spanischen Radiosender Cadena SER sagte.

Letztlich gab ein Zusammenspiel aus dem gemeinsamen europapolitischen Interesse, von den vier Großen nicht überrollt zu werden, und der Parteidisziplin innerhalb der Europäischen Volkspartei den Ausschlag (sie stellt sieben der 19 Finanzminister). Nach dem Ausscheiden des Luxemburgers Pierre Gramegna in der ersten Wahlrunde dürften sich Luxemburg und Belgien dem Donohue-Lager angeschlossen haben. Denn die Niederlande waren von Anfang an für ihn, und wenn kein eigener Kandidat im Rennen ist, stimmen die Benelux-Staaten üblicherweise im Block. Dazu kamen die übrigen Mitglieder der im Februar 2018 unter niederländischer Führung gegründeten Interessengruppe der „Neuen Hansa“, also Estland, Lettland, Litauen sowie Finnland, und natürlich der Ire Donohoe selbst. Gemeinsam mit den beiden EVP-geführten Ländern Slowenien und Griechenland macht das schon elf Stimmen aus; zehn waren nötig. (GO)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.07.2020)

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