"Schon heute bin ich der älteste Abgeordnete und wirklich ein alter Greis“, sagt der ehemalige tschechische Außenminister. Er wird bei der tschechischen Wahl 2021 nicht wieder antreten.
Der frühere tschechische Außenminister und Ehrenvorsitzende der oppositionellen tschechischen Partei TOP 09, Karel Schwarzenberg, wird 2021 nicht mehr für das Abgeordnetenhaus kandidieren. Schwarzenberg bestätigte dies gegenüber dem tschechischen Onlinemedium "Reflex.cz".
"Bei den nächsten Wahlen trete ich nicht mehr an. Schon heute bin ich der älteste Abgeordnete und wirklich ein alter Greis", sagte der 82-jährige Schwarzenberg, der in Österreich und Tschechien lebt. Er werde die Situation in Tschechien nach 2021 "nur beobachten und kommentieren". Dies sei eine "völlig finale Entscheidung". Schwarzenberg gab gleichzeitig die Hoffnung zum Ausdruck, dass TOP 09 wieder den Einzug ins Parlament schaffen werde.
TOP 09 kämpft derzeit ums politische Überleben. Die Partei bewegt sich in den Wählerumfragen um die fünfprozentige Wahlhürde. Laut der jüngsten Befragung des Meinungsforschungsinstituts Kantar CZ könnte TOP 09 jetzt mit 5,5 Prozent rechnen.
Auch Unterhaus-Fraktionschef von TOP 09 geht
Eine ähnliche Entscheidung hatte am Wochenende der Fraktionschef von TOP 09 im Unterhaus und langjährige Parlamentsabgeordnete Miroslav Kalousek angekündigt. Er wolle aber über die Bildung eines Parteienbündnisses verhandeln, das bei den Parlamentswahlen 2021 eine Chance auf den Einzug ins Abgeordnetenhaus hätte.
Schwarzenberg, Mitglied eines deutsch-böhmischen Adelsgeschlechts, begann seine politische Karriere in Tschechien mit über 70 Jahren. Seitdem wurde er zweimal Außenminister, gründete die Partei TOP 09 und kandidierte 2013 für das Präsidentenamt, wo er dem aktuellen Staatsoberhaupt Milos Zeman unterlag. Eine politische Karriere in Österreich machte der 1937 in Prag geborene und 1948 nach Wien emigrierte Schwarzenberg nicht. Auf Vorschlag von SPÖ-Kanzler Bruno Kreisky wurde er 1985 Präsident der Internationalen Helsinki-Föderation für Menschenrechte. Nach der Wende gestaltete er dann an der Seite des "Dichterpräsidenten" Vaclav Havel die ersten Gehversuche der jungen Demokratie in der Tschechoslowakei aktiv mit.
(APA)