Konflikt

Chinesisches Gericht verurteilt Kanadier zum Tode

Archivbild aus dem Jahr 2017, als sich Justin Trudeau und Xi Jinping in Peking begegneten.
Archivbild aus dem Jahr 2017, als sich Justin Trudeau und Xi Jinping in Peking begegneten.REUTERS
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Erst die Festnahme einer Huawei-Managerin, dann der Streit um die Lage in Hongkong: zwischen Kanada und China herrscht diplomatische Eiszeit. Das Todesurteil wurde wegen Drogenschmuggels verhängt.

Die Stimmung zwischen Kanada und China war definitiv schon einmal besser. Gleich mehrere diplomatische Verwerfungen sorgen für dicke Luft zwischen den beiden Ländern. Die neueste Facette des Streits: Ein chinesisches Gericht hat einen Kanadier wegen der Herstellung illegaler Drogen zum Tode verurteilt. Das Gericht in Guangzhou erklärte am Donnerstag, der gesamte persönliche Besitz des Kanadiers sei beschlagnahmt worden.

Erst im vergangenen Jahr wurden in China zwei Kanadier wegen Drogenschmuggels zum Tode verurteilt. Diplomatische Bemühungen Kanadas um Begnadigungen blieben bisher erfolglos. Die Härte Chinas könnte auch darin begründet sein, dass Kanada hatte zuvor eine Topmanagerin des chinesischen Huawei-Konzerns festgenommen.

Auch die Inhaftierung zweier Kanadier auf der Basis von Spionagevorwürfen in China wurde weithin als Vergeltung für die Festnahme der Huawei-Managerin angesehen. Im Juni klagte China die beiden Kanadier, darunter auch der Ex-Diplomat Michael Kovrig, formal an.

Streit um Hongkong

Das Todesurteil gegen den angeblichen Drogenproduzenten erfolgt auch vor dem Hintergrund der enormen Spannungen zwischen Kanada und China wegen des sogenannten Sicherheitsgesetzes zu Hongkong. Kanada hatte als Reaktion auf das Inkrafttreten des Gesetzes sein Auslieferungsabkommen mit Hongkong außer Kraft gesetzt. Peking reagierte darauf mit der Aussetzung des Auslieferungsabkommens zwischen Festland-China und Kanada.

Das Sicherheitsgesetz erlaubt den chinesischen Behörden in Hongkong ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit bedrohen. International besteht die Sorge, dass die von China vertraglich zugesicherten Freiheiten und demokratischen Rechte für Hongkong mithilfe des Gesetzes nach und nach abgeschafft werden.

(APA/AFP)

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