Iran

Twitternde Abgeordnete fordern Twitter-Verbot

Nach China sperrt der Iran die meisten Internetseiten. Nun fordern Abgeordnete ein Verbot des Kurznachrichtendienstes, auf dem viele von ihnen selbst aktiv sind.

Im Iran wollen nach einem Zeitungsbericht 40 erzkonservative Abgeordnete den Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter per Gesetz verbieten lassen. Auch die Nutzung von sogenannten VPN, Datentunneln, mit denen man sich Zugang zu verbotenen Seiten verschaffen kann, solle nach ihrem Willen künftig bestraft werden, berichtete die Zeitung "Etemad" am Dienstag in ihrer Online-Ausgabe.

Die Sache hat allerdings einen Haken: Mehr als zwei Drittel der Antragsteller twittert selber. Den Recherchen der Zeitung zufolge haben 28 der 40 Abgeordneten bereits eigene Tweets abgesetzt: insgesamt 5920 Nachrichten. Auf Twitter sind auch fast alle führenden Politiker des Landes aktiv: Präsident Hassan Rouhani ebenso wie Außenminister Mohammed Jawad Zarif und sogar Offizielle aus dem Lager der Konservativen und Hardliner.

Nach anhaltenden Protesten im November kappte die Regierung die Internetverbindung. Nicht zum ersten Mal. Nachdem sich Anfang der 2000er-Jahre immer mehr Iraner Zugang verschafften, schritt die Regierung ein. Nach China hat der Iran die meisten gesperrten Internetseiten. Die Internet-Verbote werden von den Iranern meist einfach ignoriert.

2006 wurden unter anderem folgende Websites gesperrt: New York Times, Amazon.com, IMDb, Amnesty International, Blogger, Facebook und YouTube, WordPress. Ebenfalls gefiltert werden reformpolitische Websites, Nachrichtendienste, Seiten mit Informationen zur Anonymisierung im Internet, pornographische und homosexuelle Websites sowie als unmoralisch oder aus sonstigen Gründen zu zensierende Websites.

Nach einer aktuellen Studie ist mehr als die Hälfte der 82 Millionen Iraner Mitglied in mindestens einem der verbotenen sozialen Netzwerke.

(APA/DPA/bagre)

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