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Gemeinderatswahlen

Vorarlberg: Bregenzer Bürgermeister muss in die Stichwahl

VORARLBERGER GEMEINDERATS- UND BUeRGERMEISTERWAHL:
Beim Bregenzer Rathaus kontrolliert ein Security, ob Masken im Wahllokal getragen werden.APA/EXPA/PETER RINDERER
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In der Landeshauptstadt könnten SPÖ und Grüne eine Koalition bilden. Eindeutige Trends brachten die Wahlen nicht, allerdings Stichwahlen in sechs Gemeinden.

Wien. Keinen eindeutigen Trend brachten die Gemeinderatswahlen in Vorarlberg, die Ergebnisse waren offensichtlich sehr von lokalen Verhältnissen abhängig. Erwartungsgemäß hat die ÖVP oder ihr nahestehende Listen wieder in vielen Gemeinden den Bürgermeister gestellt. Aber auch andere Parteien konnten Achtungserfolge verzeichnen. Die Grünen schnitten generell recht gut ab, SPÖ-Landesparteichef Michael Ritsch schaffte es in der Landeshauptstadt Bregenz gegen den amtierenden Bürgermeister in die Stichwahl und der frühere FPÖ-Chef Dieter Egger bleibt Bürgermeister von Hohenems.

Insgesamt kommt es in zwei Wochen in der Bürgermeister-Frage gleich in sechs Vorarlberger Kommunen zu Stichwahl-Duellen: In Hard, Bludenz, Lech am Arlberg, Lochau (Bez. Bregenz) und in der Landeshauptstadt Bregenz und in Feldkirch.

Bei der Wahl handelte es sich bereits um den zweiten Versuch: Der erste Anlauf war der Corona-Pandemie zum Opfer gefallen: Bereits am 15. März hätten die Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen in Vorarlberg stattfinden sollen. Doch angesichts des damaligen Ausbruchs der Pandemie und der Entscheidung, Österreich in einen Lockdown zu schicken, war die Wahl kurzfristig abgesagt worden. Dass der zweite Anlauf nun mit dem Anrollen einer zweiten Welle der Pandemie einhergeht, entbehrt da nicht einer gewissen Ironie.

Einen Effekt hatte die Verschiebung auf jeden Fall: Die Parteien waren zu einem sparsamen Wahlkampf gezwungen. Sie hatten nämlich ihr Wahlkampfbudget bereits für den ersten Anlauf im März ausgegeben. So wurden meist die Wahlkampfplakate vom Frühjahr ein zweites Mal verwendet – diesmal mit einem überklebten Wahltermin.

Vorarlberger Besonderheit

Insgesamt wurden in 96 Vorarlberger Kommunen ein neuer Gemeinderat gewählt, in 65 Gemeinden gab es auch eine Direktwahl des Bürgermeisters. In vielen – vor allem kleineren – Gemeinden hielt sich die Spannung allerdings in Grenzen: Oft trat nur eine einzige Liste – meist eine Namens- oder Bürgerliste ohne Parteibezeichnung – an, oft gab es auch nur einen einzigen Kandidaten für das Amt der Bürgermeisters. Den konnten die Wähler dann auch mittels Nein-Stimmen ablehnen. In etlichen Gemeinden finden auch „Mehrheitswahlen“ statt – eine Vorarlberger Besonderheit: Da treten keine Listen an, sondern die Wähler schreiben ihnen geeignet scheinende Kandidaten auf den Stimmzettel. Die am öftesten genannten gelten dann als gewählt.

Die Wahl brachte Überraschungen, etliche Bürgermeister wurden abgewählt oder müssen in die Stichwahl, die in zwei Wochen stattfindet. So wurde in Hörbranz Bürgermeister Karl Hehle (ÖVP) gleich im ersten Wahlgang abgewählt, in Lech erhielt Langzeitbürgermeister Ludwig Muxel nur 36,4 Prozent der Stimmen und muss gegen den Standesbeamten Stefan Jochum (47 Prozent) in die Stichwahl. Und auch in Hard erhielt SPÖ-Landesparteichef Martin Staudinger mehr Stimmen als ÖVP-Bürgermeisterin Eva Maria Mair.

Mit Spannung war das Resultat in Bludenz erwartet worden, wo ÖVP-Bürgermeister Josef Katzenmayer nicht mehr antrat und die Volkspartei den erst 28-jährigen Simon Tschann ins Rennen schickte. Ziel der SPÖ war es, mit dem etablierten Stadtrat Mario Leiter Bludenz zu drehen. Die Entscheidung wurde vertagt: Tschann und Leiter liegen Kopf an Kopf und müssen in die Stichwahl. Stärkste Kraft im Gemeinderat ist die ÖVP, die deutlich zulegen konnte und 45 Prozent erreichte (SPÖ 39 Prozent).

Auch in Bregenz wird es eine Stichwahl geben: Der amtierende ÖVP-Bürgermeister Markus Linhart schaffte es mit 43 Prozent nicht im ersten Wahlgang, Kontrahent in zwei Wochen ist der frühere SPÖ-Landesparteichef Michael Ritsch, der 34 Prozent erreichte. Selbst wenn Linhart gewinnt, wird das Regieren schwer: Im Gemeinderat könnten SPÖ, Grüne und Neos eine Koalition bilden.

Die FPÖ hat in etlichen Gemeinden verloren, aber einen ganz wichtigen Erfolg erreicht: In Hohenems konnte der frühere Parteichef Dieter Egger abermals die Bürgermeisterwahl für sich entscheiden, und das recht deutliche, nämlich mit 63 Prozent der Stimmen. Auch im Gemeinderat ist die FPÖ mit 44 Prozent die stärkste Partei. Die ÖVP erlitt dagegen eine Absturz, die ehemals führende Partei hat dort nur noch 20 Prozent.

 

 

 
 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.09.2020)