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Abgehoben, vage, selbstzufrieden: Scharfe Kritik an von der Leyen

Kommissionspräsidentin Urusla von der Leyen stellte ihr Zukunftsprogramm im Europaparlament vor (im Bild ganz rechts mit Blick auf die Kommissare Margrethe Vestager und Frans Timmermans).
Kommissionspräsidentin Urusla von der Leyen stellte ihr Zukunftsprogramm im Europaparlament vor (im Bild ganz rechts mit Blick auf die Kommissare Margrethe Vestager und Frans Timmermans).REUTERS
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Rauer Gegenwind weht der Kommissionspräsidentin nach ihrer Rede zur Lage der Union aus dem Europaparlament entgegen.

Was möchte Ursula von der Leyen in den kommenden zwölf Monaten als Präsidentin der Europäischen Kommission erreichen? In ihrer erster „Rede zur Lage der Union“ vor dem aufgrund der seuchenpolitischen Maßnahmen schütter besetzten Europaparlament zählte sie ihre Vorhaben auf: von der Schaffung einer neuen EU-Agentur für biomedizinische Forschung über die Stärkung von Digitalisierung und die Verschärfung der Klimaschutzziele bis hin zum Vorschlag eines EU-Magnitsky Acts“, also eines EU-Gesetzes, mit dem Menschenrechtsverstöße weltweit geahndet würden.

Doch in ihrer mehr als einstündigen Rede blieb von der Leyen vage – und die heißesten Eisen, nämlich Asyl und Migration sowie den Angriff auf die europäischen Grundwerte durch die polnischen und ungarischen Regierungen, griff sie bis auf Allgemeinplätze gar nicht an. Die Folge: fast alle ihrer Prioritäten ernteten überraschend scharfe Kritik von Abgeordneten jener Fraktionen, mit deren Stimmen sie gewählt wurde. Angesichts des Unwillens der nationalen Regierungen, lange verschobene Kompromisse zu erzielen, ist der Unmut im Parlament ein weiteres schlechtes Omen für die Kommission unter von der Leyen.