Erstmals seit 15 Jahren sind Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geplant. Sie sollen binnen sechs Monaten stattfinden. Ein Hintergrund ist die Annäherung Israels an arabische Länder und die drohende Marginalisierung der Palästinenser.
Nach beinahe 15 Jahren könnte es in den Palästinensergebieten erstmals wieder Wahlen geben. Die rivalisierenden Fraktionen der Fatah im Westjordanland und der Hamas im Gazastreifen haben sich nach übereinstimmenden Angaben von Sprechern beide Lager am Donnerstag darauf geeinigt, "binnen sechs Monaten" Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abzuhalten. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) und Hamas-Anführer Ismail Haniyeh hätten sich auf diesen Schritt verständigt, hieß es.
"Wir haben uns darauf verständigt, zunächst Parlamentswahlen und dann die Wahl zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde abzuhalten", sagte ein hochrangiges Mitglied der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) der Nachrichtenagentur AFP. Auch der Zentralrat der PLO solle neu gewählt werden. Ein Sprecher der radikalislamischen Hamas bestätigte die Ankündigung.
Interner Krieg 2006/2007
Die radikalislamische Hamas hatte die bisher letzte Wahl in den Palästinensergebieten 2006 überraschend mit einem Erdrutsch-Sieg gewonnen, was zu Streit mit der gemäßigteren Fatah führte. In militärischen Auseinandersetzungen errang die Hamas die Macht im geografisch vom Westjordanland getrennten Gazastreifen und herrscht dort seit 2007. Die Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft.
Zuletzt hatte sich angesichts der Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie Bahrain bereits eine Annäherung beider Gruppen abgezeichnet, die darin einen Verrat an der palästinensischen Sache sehen.
Ob die angekündigten Schritte konkrete Taten nach sich ziehen und die tiefe Spaltung der beiden Fraktionen überwunden werden kann, ist unklar. Frühere Versuche zur Aussöhnung scheiterten immer.
(APA/AFP)