Bei den Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen jubeln die Grünen über Siege ihrer Kandidaten in Bonn, Aachen und Wuppertal. Auch die Grünen in Frankreich gaben bei den Senatswahlen ein deutliches Lebenszeichen.
CDU und SPD haben am Sonntag bei den Oberbürgermeister-Stichwahlen im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen sowohl Siege als auch Niederlagen verbucht - die großen Gewinner sind jedoch wieder einmal die Grünen. Sie eroberten erstmals die Spitzenposten in den Rathäusern von Bonn, Aachen und Wuppertal. In Köln behauptete sich die von Grünen und CDU unterstützte parteilose Politikerin Henriette Reker.
Die Grünen bezeichneten das Ergebnis der Wahlen am Sonntag als "historisch". "Jetzt führen Grüne mindestens 13 Städte und Gemeinden an", kommentierten die Landesvorsitzenden Mona Neubaur und Felix Banaszak. Die Bundesvorsitzende Annalena Baerbock twitterte: "Was für grandiose Ergebnisse aus NRW!"
CDU erobert Düsseldorfer Rathaus zurück
Während die SPD ihre Herzkammer Dortmund verteidigte, eroberte die CDU das Rathaus in Düsseldorf zurück und stellt nun erstmals wieder in der Landeshauptstadt eines großen deutschen Flächenlandes den Oberbürgermeister. Neuer Oberbürgermeister von Düsseldorf wird der bisherige Stadtdirektor von Köln, Stephan Keller. Er gewann die Stichwahl gegen Amtsinhaber Thomas Geisel von der SPD. Geisel gestand seine Niederlage ein und beglückwünschte seinen Herausforderer.
Sechs Jahre nach der Übernahme durch die SPD kommt das Oberbürgermeister-Amt in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt damit wieder in CDU-Hand. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte, die Düsseldorfer und Stephan Keller hätten die "Ehre der CDU" gerettet: "Wir können auch in großen Städten gewinnen." CDU-Kandidaten gewannen auch in Münster, Oberhausen und Mülheim an der Ruhr.
Bonn bekommt Grüne Bürgermeisterin
Die Grünen hatten am meisten Grund zum Feiern. So setzte sich in Bonn die grüne Bundestagsabgeordnete Katja Dörner überraschend mit 56,3 Prozent gegen den bisherigen Amtsinhaber Ashok-Alexander Sridharan (CDU) durch, der auf 43,7 Prozent kam. In Aachen - der Heimatstadt von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) - ließ die Kandidatin der Grünen, Sibylle Keupen, mit 67,4 Prozent der Stimmen ihren CDU-Konkurrenten Harald Baal weit hinter sich.
Die Geschicke der Industriestadt Wuppertal werden künftig von einem grünen Wirtschaftsprofessor gelenkt. Uwe Schneidewind (54), langjähriger Chef des renommierten Wuppertaler Instituts für Klima, Energie und Umwelt, gewann in einem spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen gegen Amtsinhaber Andreas Mucke (SPD).
Die parteilose Politikerin Henriette Reker bleibt Oberbürgermeisterin von Köln. Sie lag am Sonntag nach Angaben der Stadt mit über 60 Prozent der Stimmen uneinholbar vor ihrem SPD-Herausforderer Andreas Kossiski.
Stichwahlen der beiden Bestplatzierten gab es am Sonntag in Nordrhein-Westfalen überall dort, wo im ersten Durchgang am 13. September keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte der Stimmen holte. Im bevölkerungsreichsten Bundesland hatte die CDU den ersten Wahlgang vor zwei Wochen klar gewonnen. Die SPD blieb trotz hoher Verluste zweitstärkste Kraft. Die Grünen verzeichneten im ersten Durchgang ihr bestes Ergebnis bei einer NRW-Kommunalwahl.
Grüner Aufwind auch in Frankreich
In Frankreich konnten die Grünen am Wochenende nach der "grünen Welle" bei den Kommunalwahlen einen weiteren Erfolg verbuchen. So dürfte es ihnen wieder gelingen, eine Fraktion im Oberhaus des französischen Parlaments zu bilden. Bei den Senatswahlen am Sonntag konnte außerdem die bürgerliche Rechte ihre Position stärken. Wenig überraschend behält sie die Mehrheit im Senat.
Bei den Teilwahlen wurde der Senat etwa zur Hälfte neu gewählt. Die Senatorinnen und Senatoren wurden in indirekter Wahl von rund 87.000 Kommunal- und Regionalpolitikern bestimmt. Der Senat setzt sich aus 348 Mitgliedern zusammen, die für sechs Jahre gewählt werden. Alle drei Jahre wird etwa die Hälfte der Sitze neu besetzt.
Der Senat redet bei der Gesetzgebung mit. Bei Konflikten mit der Nationalversammlung sitzen die dortigen Abgeordneten aber am längeren Hebel. In der Nationalversammlung hat die Mitte-Regierung mit der Präsidentenpartei La République En Marche mit Verbündeten eine Mehrheit. Im Senat dominiert nun weiterhin die bürgerliche Rechte.
Bei den Wahlen 2017 hatten die Grünen ihre Fraktion verloren - für eine Fraktion braucht es mindestens zehn Senatoren. Diese Schwelle hatte die Partei damals nicht erreichen können. Nun dürfte es dafür mit sechs neu gewählten grünen Senatoren wieder reichen. "Glücklich über die Aussicht auf die Wiedergeburt einer grünen Fraktion im Senat", schrieb Senatorin Esther Benbassa auf Twitter. Es wird erwartet, dass sie die Fraktion leiten wird.
Die Grünen waren bereits bei den Kommunalwahlen vor einigen Monaten sehr erfolgreich. Damals konnten sich in wichtigen Städten wie Lyon, Straßburg oder Bordeaux grüne Kandidaten durchsetzen.
(APA/dpa/AFP)