Das Zeltlager von Klimaaktivisten wurden in den Morgenstunden von der Polizei geräumt. Es gab drei vorübergehende Festnahmen. Die restlichen Aktivisten demonstrieren weiter.
Seit Sonntagfrüh hatten Klimaaktivisten der Gruppierung Extinction Rebellion den Michaelerplatz besetzt und dort ein Zeltlager errichtet. Eigentlich wollten die 70 bis 80 Personen eine Woche bleiben, um gegen den Klimawandel zu protestieren. Dem setzte die Wiener Polizei Dienstagfrüh ein jähes Ende. Am Dienstag um 5 Uhr früh wurde das Lager von etwa 20 Zelten geräumt.
Zuvor hatte die Polizei bekannt gegeben, man werde das Lager, das als Kundgebung angemeldet war, beobachten, um festzustellen, ob der „Manifestationscharakter“ gegeben sei. Allerdings sei nun „bereits die zweite Nacht in Folge lediglich ein widerrechtliches Kampieren und kein gemeinsames Wirken, wie beispielsweise eine Debatte oder eine Manifestation, festgestellt worden“, hieß es in einer Aussendung am Dienstag. Zudem sei man den Aufforderungen, die Zelte freiwillig abzubauen, nicht nachgekommen.
Die ersten zwei bis drei Zelte beförderten noch die Beamten auf einen Polizei-Lkw. Damit ihre Ausrüstung nicht als verfallen erklärt werden kann, gaben die Aktivisten aber nach und bauten das Lager schließlich selbst ab. Von rund 15 Personen wurde die Identität festgestellt, drei weitere wiesen sich nicht aus und wurden deshalb vorläufig festgenommen und dem Magistrat vorgeführt, berichtete Polizeisprecher Markus Dittrich. Alle würden nach der Kampierverordnung angezeigt, es drohten Strafen von maximal 700 Euro. Vorfälle gab es bei der Räumung keine
Aktivisten bleiben
Während die Zelte, in denen seit Sonntag mitten in der Innenstadt campiert worden war, verschwanden, blieben jedoch etliche Aktivisten an Ort und Stelle, Reden und Gesänge wurden wieder angestimmt.
Damit handelte es sich erneut um eine nicht ordnungsgemäß angemeldete Demonstration, was aber nicht per se einen Auflösungsgrund darstellt. Eine Verwaltungsübertretung stehe dem Recht auf Versammlungsfreiheit gegenüber, sagte Dittrich. Man werde die Demo nun im Auge behalten, so der Polizeisprecher.
Aktion „Zirkus"
Die Aktivisten, die einen Bürgerrat für Klimaschutz fordern, hatten angekündigt, mit der Aktion „Zirkus“ eine Woche lang nicht nur zu zelten, sondern auch ein Rahmenprogramm mit Musik- und Redebeiträgen sowie einer offenen Bühne für Künstler und Tanzperformances zu schaffen. Auch ein Schutzkonzept in Sachen Coronavirus wurde erarbeitet. Man sei aber auch "gut vorbereitet" sei man auch für weitere Aktionen in Wien.
Die Aktivisten hatten die Fahrbahn des Michaelerplatzes und des angrenzenden Platzes in der Burg mit Zelten und Transparenten blockiert. Der Linienbus und Einsatzfahrzeuge wurden durchgelassen, die Fiaker mussten auf einen anderen Standplatz ausweichen, der Individualverkehr wurde gestoppt.
Die XR-Bewegung hatte bereits in der Vergangenheit in Wien und anderen Metropolen immer wieder spontane Verkehrsblockaden organisiert, um auf den Klimawandel aufmerksam zu machen.
(red.)