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Nahost

"Der Westen hält Flüchtlinge von der Rückkehr nach Syrien ab"

SYRIA-CONFLICT-REFUGEES-CONFERENCE
Präsident Assad spricht per Videoschaltung vor der Flüchtlingskonferenz in Damaskus.APA/AFP/LOUAI BESHARA
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Syriens Präsident Assad sieht die „humanitäre Frage" von anderen Staaten „missbraucht". In Damaskus findet zur Zeit eine umstrittene Konferenz über syrische Flüchtlinge statt.

Syriens Präsident Bashar al-Assad hat westlichen Ländern und der Türkei vorgeworfen, syrische Flüchtlinge und Migranten von der Rückkehr in ihr Land abzuhalten. Staaten im Westen und in der Nahostregion missbrauchten diese humanitäre Frage auf "abscheulichste Weise" für politisches Geschacher, erklärte Assad (55) am Mittwoch in einer Videoansprache zum Auftakt einer Konferenz über Flüchtlinge in Damaskus.

Syrer, die zurückkehren wollten, seien Druck in bzw. aus diesen Ländern ausgesetzt, es nicht zu tun, sagte Assad, ohne das freilich näher zu erläutern. Die „unrechtmäßigen Sanktionen der USA und ihrer Verbündeten" behinderten zudem den Wiederaufbau des Landes, so Assad.

EU blieb Tagung fern

An der maßgeblich von Syriens Verbündetem Russland vorangetriebenen, zweitägigen Konferenz soll über die Rückkehr von Flüchtlingen gesprochen werden. Wichtige Länder sind jedoch nicht dabei. Die EU und ihre Mitgliedstaaten hatten eine Teilnahme abgelehnt. Die Türkei, die mit mehr als 3,5 Millionen die Mehrheit der syrischen Flüchtlinge und Migranten aufgenommen hat, war nicht eingeladen. Die UNO nimmt nur als Beobachter teil.

In dem fast zehnjährigen Bürgerkrieg sind mehr als zwölf Millionen Menschen vertrieben worden. Rund die Hälfte von ihnen floh ins Ausland. Die Gewalt in Syrien ist heuer zurückgegangen, eine politische Lösung für den Konflikt, den letztlich die Regierungstruppen mit entscheidender Unterstützung Russlands und des Irans praktisch gewonnen haben, ist jedoch nicht in Sicht. Große Teile Syriens sind zerstört. Der Regierung fehlt Geld für einen größeren Wiederaufbau. Die EU-Staaten wollen diesen nur unterstützen, wenn es bei einer politische Lösung Fortschritte gibt. Die USA hatten heuer ihre Syrien-Sanktionen verschärft.

(APA/DPA)