Am 7. Jänner 2020 wurde die Koalition aus ÖVP und Grünen angelobt. Ihre Vorhaben wurden bald von der Pandemie überlagert. Eine Bilanz – wohl oder übel mit Coronafokus.
Am 1. Jänner 2020 war es so weit: Die Verhandler von ÖVP und Grünen hatten die letzten Details ausverhandelt, die erste Koalition aus Volkspartei und Grünen auf Bundesebene in Österreich war somit fix. Am 7. Jänner wurde die neue Regierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Die Idee hinter dieser neuen Zusammenarbeit war es, dem jeweils anderen seine Themen zu lassen, die ÖVP hatte also freie Hand in der Migrationspolitik, die Grünen hatten dafür (relativ) freie Hand in der Klima- und Umweltpolitik. Jedoch wurde das Regierungspapier bald von der Realität, einer neuen, unerwarteten, eingeholt. Die Coronapandemie sollte das erste Jahr von Türkis-Grün wesentlich bestimmen. Andere Prioritäten waren nun zu setzen. Wie sich die einzelnen Minister geschlagen haben – eine Bilanz.
Sebastian Kurz: Der Corona-Kanzler mit Licht und Schatten
Sebastian Kurz war 2020 ganz Corona-Kanzler. Im Frühjahr handelte er rasch und effizient, nahm den Koalitionspartner mit, verfügte einen Lockdown. Die Umfragewerte erreichten in der ersten Gefahr lichte Höhen. Kurz änderte coronabedingt auch die wirtschaftspolitische Ausrichtung: „Koste es, was es wolle“, hieß es nun. Mitfühlender Konservatismus statt Nulldefizit-Dogma. Im Herbst allerdings ließ sich Kurz dann eine Zeit lang auf den schwedischen Weg verführen. Beziehungsweise: Er konnte nicht mehr, wie er wollte. Der Koalitionspartner, die Unternehmer, die Länder saßen ihm im Nacken. Auch die Bevölkerung war coronamüde und wollte die wiedergewonnenen Freiheiten nicht aufgeben. Erst als die Dramatik erneut offensichtlich war, bekam er das Heft wieder in die Hand. Zwei Kanzlersätze blieben dann noch hängen, sie wurden ihm auch zum Vorwurf gemacht, spiegeln jedoch das Coronajahr ganz gut wider: „Jeder wird jemanden kennen, der an Corona gestorben ist“, war der eine, „Licht am Ende des Tunnels“ war der andere. Ersteres wurde dann vor allem in der zweiten Welle für viele traurige Wirklichkeit, für Zweiteres könnte nun die Impfung sorgen. Auch für Kurz war es ein Jahr mit Licht und Schatten. Die unbekümmerte Frische war weg, auch er war zeitweise ein Getriebener, sein rhetorisches Talent rettete ihn immerhin in heiklen Situationen. (oli)
