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Russland: Medwedjew demontiert die Fürsten

Russland Medwedjew demontiert Fuersten
(c) AP (MISHA JAPARIDZE)

Vom Kreml abgesägte Spitzenpolitiker zieht es offenbar nach Österreich. Luschkow wolle einen Keil zwischen das Tandem Medwedjew und Premier Wladimir Putin treiben, verriet eine anonyme Kreml-Quelle.

Moskau. Damit die russischen Lokalfürsten und Stadtoberhäupter ihre Koffer packen, bedarf es aufwendiger Vorbereitungen. Und selbst wenn die mächtigen Gegner bereits schwere Geschütze auffahren, ist der Erfolg der intendierten Demontage noch nicht gesichert. Das anschaulichste Lehrbeispiel liefert im Augenblick der Bürgermeister der russischen Metropole Moskau. Der 73-jährige Jurij Luschkow, seit nunmehr 18 Jahren an der Spitze der Zwölf- oder gar 15-Millionen-Einwohner-Stadt und einer der Mächtigsten im Land, sollte plangemäß erst im nächsten Jahr abtreten. Wäre da nicht Staatschef Dmitrij Medwedjew.

Seinen Unmut über den Stadtfürsten hat Medwedjew nie verhehlt. Nun aber macht er auf eine Weise mobil, die an die kompromittierenden Fernsehkriege der wilden 1990er-Jahre erinnert. In einer konzertierten Attacke wurden in den vergangenen Tagen enthüllende Reportagen in staatlichen TV-Kanälen platziert, die der Kreml höchstselbst zensuriert.

Und das geht so: Während Moskau im August im Smog der Torfbrände förmlich erstickte, habe Luschkow die Idylle der Tiroler Bergwelt (wörtlich: „Kühe mit Glöckchen und Dirndl mit großen Titten“) genossen. Was folgte, war Luschkow als schrulliger Bienenzüchter, dem das Getier wichtiger sei als die Menschen. Schließlich wurde Luschkow über seine Ehe mit Jelena Baturina medial „bearbeitet“. Sie, ihres Zeichens Multimilliardärin und reichste Russin, würde ihren Reichtum der Verbindung mit dem Moskauer Langzeitbürgermeister verdanken, hieß es. Wer früher Ähnliches behauptet hat, der bekam sogleich die Macht des Ehepaares zu spüren.

Was wie eine Provinzposse daherkommt, hat seinen Grund in tiefer liegenden Zerwürfnissen. Luschkow wolle einen Keil zwischen das Tandem Medwedjew und Premier Wladimir Putin treiben, verriet eine anonyme Kreml-Quelle den Medien. Dies in einer Zeit, da gerade Schwung in die Diskussion darüber kommt, wer von den beiden das Präsidentenamt 2012 übernehmen wird.

Wer seinen Modernisierungskurs nicht mitmache, könne sich verabschieden, ließ Medwedjew letzte Woche vielsagend wissen. Neue Kader in den Regionen und Städten sind für ihn nämlich potenzielle Stützen in einem möglichen Machtkampf.

Medwedjew hat bereits Etappensiege gelandet. Vor zwei Monaten demontierte er einen anderen mächtigen Regionalfürsten, den Präsidenten der reichen Republik Baschkortostan, Murtasa Rachimow. 20 Jahre lang hatte dieser den Landstrich und über seinen Sohn Ural Rachimow die reichen Ölvorkommen dort kontrolliert. Anfang des Jahres verkaufte Ural das Ölgeschäft für 2,5 Mrd. Dollar an die Holding Sistema des Top-Milliardärs Wladimir Jewtuschenkow, der im Übrigen mit der Schwester von Jelena Baturina verheiratet ist.

 

Alterssitz in Donnerskirchen?

Um danach Murtasa Rachimow zu demontieren, musste der Kreml ebenso kompromittierendes Material im Staats-TV als Druckmittel einsetzen. Eines der Hauptsujets war, dass sich sein Sohn Ural nach Österreich abgesetzt und dorthin möglicherweise auch die lukrierten Milliarden transferiert habe. Dazu kommt die unterstellte Verbindung der Teilnahme an kriminellen Banden. Der aufgebaute Druck zeigte Wirkung. Anfang Juli legte der Vater seine Funktion zurück.

Ob auch die Luschkows Österreich zum Alterssitz erkoren haben, bleibt indes offen. Das Gerücht hält sich hartnäckig, zumal Baturina ausgiebig im Skiort Kitzbühel investiert hat. Und wie aus Quellen des Innenministeriums verlautete, habe Baturina einen Wohnsitz im burgenländischen Donnerskirchen angemeldet. Noch freilich will Luschkow nichts von einem Rückzug wissen. Er bleibe bis 2011, ließ er selbstbewusst wissen.

Die Suche nach einem sicheren Hafen im Ausland für die Zeit danach ist für die russische Elite generell essenziell. Österreich war zuletzt mit Staatsbürgerschaften freigebig – unter anderem in Richtung des russischen Milliardärs Oleg Deripaska. Nicht er selbst, aber seine ehemalige rechte Hand, Gulzhan Moldaschanowa, und sein Schwiegervater, Valentin Jumaschew, einst Strippenzieher unter Expräsident Boris Jelzin, erhielten laut Informationen der „Salzburger Nachrichten“ einen österreichischen Pass.

AUF EINEN BLICK

Langzeitbürgermeister Jurij Luschkow und seiner Ehefrau Jelena Baturina wurden am Wochenende in Sendungen des russischen Staats-TV Korruption und Günstlingswirtschaft vorgeworfen. Beide wollen gegen die Medienkritik gerichtlich vorgehen. Hintergrund ist ein Konflikt mit dem Kreml.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.09.2010)