Frankreich liegt bei Ausweisung an der Spitze, aber auch Länder wie Schweden agieren ähnlich.
WIEN (APA, wb). Frankreich geriet durch die Massenausweisung von rund 8000 Roma in diesem Jahr an den Pranger der EU-Kommission. Aber auch in vielen anderen europäischen Ländern gehen die Behörden gegen diese ungeliebte Volksgruppe vor. Obwohl die meisten Roma EU-Staatsbürger sind, werden sie in ihre Herkunftsländer – vor allem Rumänien und Bulgarien abgeschoben. Mit EU-Recht ist dies teilweise vereinbar, weil viele von ihnen im Gastland über keine Existenzgrundlage verfügen.
Eine Massenausweisung ohne Einzelprüfung gab es freilich in dieser Form wie in Frankreich noch nie. Italien ging bisher am vehementesten gegen Roma vor. Erst im September wurden 100 Roma-Behelfsunterkünfte in Mailand abgerissen. In Rom will Bürgermeister Gianni Alemanno 200 illegale Unterkünfte schleifen lassen. Schon vor zwei Jahren hatte die Regierung Berlusconi Dutzende Siedlungen zerstört und unter internationalem Protest Zählungen der Roma durchgeführt. Illegale Zuwanderer wurden abgeschoben. Viele dieser Menschen hatten allerdings eine italienische Staatsbürgerschaft.
Auch traditionell tolerantere Länder wie Schweden nehmen Roma zunehmend ins Visier. So begann die konservative Regierung in Stockholm mit der Abschiebung von bettelnden Roma. Dieses Jahr waren 50 Personen betroffen. Migrationsminister Tobias Billström begründete das damit, dass Betteln „keine ehrliche Weise“ sei, seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Dänemark hat zuletzt zwei Razzien gegen Roma durchgeführt und allein in diesem Sommer 40 Personen abgeschoben. Finnland hat mit ähnlichen Aktionen begonnen. 2006 hatte auch Slowenien eine umstrittene Vertreibungsaktion gestartet.
Mehrere Länder darunter auch Österreich haben bei der Freizügigkeit von EU-Bürgern aus Rumänien und Bulgarien noch Übergangsregelungen, die auch den Zuzug von Roma einschränken.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.09.2010)
