Zwei weitere Minister verlassen die Koalition - nun sind es insgesamt sechs. Die Abtrünnigen wollen den erratischen Premier Igor Matovič zum Rücktritt zwingen, der sich zuletzt mit seinem Alleingang beim Kauf von Sputnik V überhoben hatte.
In der Slowakei haben zwei weitere Minister der Vier-Parteien-Koalition von Ministerpräsident Igor Matovič den Rücktritt erklärt: Bildungsminister Branislav Gröhling sowie Außenminister Ivan Korcok. Damit traten die letzten noch verbliebenen Vertreter der liberalen SaS im Kabinett zurück.
Er mache dies, um die erwünschte "Regierungsumbildung zu ermöglichen", erklärte Gröhling am Mittwoch in Bratislava. Seine Entscheidung habe er Premier Matovič im Vorfeld der Kabinettssitzung mitgeteilt. Mit Gröhling und Korcok verliert das Kabinett von Matovič innerhalb von zwei Wochen schon sechs seiner Minister.
Sputnik V bracht Fass zum Überlaufen
Den Rücktritten geht ein lange schwelender Streit voraus: Der im Frühjahr 2020 als Anti-Korruptionsjäger an die Macht gelangte Millionär Matovič fiel in der Pandemie durch seinen erratischen Führungsstil auf. Zuletzt setzte er sich einfach über einen Beschluss der eigenen Regierung hinweg und bestellte in Russland den Impfstoff Sputnik V.
Die Liberalen unter Richard Sulik hatten mitunter wegen dieser Missachtung eines demokratisch gefällten Entschlusses gedroht, die Koalition zu verlassen, sollte der Regierungschef nicht zurücktreten. Der Forderung hatte sich auch der Juniorpartner der Partei „Für die Menschen" angeschlossen. Obwohl Matovič seine Demission bereits am Sonntag in Aussicht gestellt hatte, hat er diese offiziell noch nicht bestätigt.
Vielmehr verband er einen möglichen Rücktritt mit den Rücktritten anderer Politiker. Diese scheinen die Forderung Matovičs nachzukommen, um dem Premier keine Ausrede mehr zu geben, seinen eigenen Rücktritt hinauszuzögern.
Unterdessen setzte sich die Koalitionskrise im Parlament fort. Der Parlamentspräsident und Vorsitzende der zweitstärksten Regierungspartei „Wir sind Familie", Boris Kollár, hatte am Dienstag die laufende Parlamentssitzung für eine Woche unterbrochen. Der bisher in der Koalitionskrise als Verbündeter von Matovič geltende Kollár drohte, auch er werde mit seiner Familienpartei aus der Koalition ausscheiden, wenn die Partner nicht fähig seien bis Anfang nächster Woche zu einer Einigung zu gelangen. "Ich werde mich an diesem Zirkus nicht mehr beteiligen," erklärte er.
(zot/APA)