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Glosse

Außer Kontrolle

Arbeitsminister Martin Kocher (re.) bei der Angelobung in der Hofburg (im Bild mit Kanzler Kurz).
Arbeitsminister Martin Kocher (re.) bei der Angelobung in der Hofburg (im Bild mit Kanzler Kurz).APA/APA-POOL/ROLAND SCHLAGER
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Er habe den Wechsel in die Politik noch nicht bereut, so Arbeitsminister Martin Kocher am Samstag im ORF-Radiointerview. Und das, obwohl der Ex-IHS-Chef durchaus unangenehme Fragen beantworten musste.

Denn abseits von Kurzarbeit und Arbeitslosenunterstützung ging es auch um die Chatprotokolle rund um die Bestellung von Thomas Schmid zum Öbag-Vorstand. All das sei vor seiner Zeit passiert. Und ob sie „besonders elegant“ waren, wolle er nicht beurteilen, so Kocher, der ja bereits bei seinem Antritt erklärte, sich abseits des Arbeitsmarktes eigentlich nicht zu politischen Themen äußern zu wollen.

Diese Maxime wird nicht aufrechtzuerhalten sein. Denn klarerweise will die Öffentlichkeit nun von jedem ÖVP-Minister seine Meinung zu den Protokollen wissen. Darauf kann man weniger souverän reagieren, wie Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, die entsprechende Fragen zuletzt einfach nicht beantworten wollte. Oder souveräner, wie Kocher, der auf die Zuständigkeit des Öbag-Aufsichtsrats verwies. Beenden können die Situation aber nur die Haupt-Proponenten der Chats. Indem Sie sich der Öffentlichkeit stellen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.04.2021)