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Kommentar

Nicht mehr die alte ÖBB

Nicht nur die Technologie hat sich bei den ÖBB gewandelt - auch die Staatsbahn an sich.Fabry
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Die Bahn kostet den Staat jährlich Milliarden. Angesichts des Klimawandels ist vieles davon aber auch wirklich berechtigt.

Trotz der Corona-Pandemie konnten die ÖBB im Vorjahr einen Gewinn schreiben. Grund dafür war nicht zuletzt der Staat, der knapp 200 für die Bahn Millionen locker machte. Zusätzlich zu einem Betrag von beinahe drei Milliarden, den das System Bahn aufgrund der Zuschüsse zu Ausbau und Betrieb des Netzes sowie der Finanzierung von nicht ökonomisch tragfähigen Verbindungen die Steuerzahler sowieso jährlich kostet. Viele dürften nun verleitet sein, von einem Skandal und Geldverschwendung zu reden. Doch so einfach ist das nicht.

Aufgrund der Corona-Pandemie hat der Staat ein Hilfspaket im Ausmaß von 38 Mrd. Euro aufgelegt. Dass auch die ÖBB, die vom Einbruch bei Güter- und Personenverkehr drastisch betroffen war, etwas davon erhält, ist eigentlich logisch. Vor allem, da die Politik auch eine Ausdünnung der unwirtschaftlichen Verbindungen vermeiden wollte, um die Ansteckungsgefahr nicht weiter zu erhöhen. Dass es 2020 nicht ohne staatliche Hilfe ging, zeigt ja auch das Beispiel der privaten Westbahn, die ebenfalls Unterstützungen erhielt.

Die jährlichen Kosten für Ausbau und Betrieb des Netzes ergeben sich wiederum daraus, dass das System Bahn ökonomisch nicht konkurrenzfähig zur Straße ist. Das liegt einerseits an einem fehlenden gesamteuropäischen Bahn-Konzept, andererseits aber auch an der fehlenden Kostenwahrheit auf der Straße. Denn die Milliardenzahlungen für das Nichterreichen der Klimaziele oder die Folgekosten der globalen Erwärmung sind weder in der Mineralölsteuer noch Autobahnmaut ausreichend abgebildet. Sie werden einfach auf künftige Generationen verschoben. Das ist auch kein allein österreichisches Thema, sondern in allen EU-Ländern ähnlich, weshalb auch überall Milliarden an die Bahnen fließen.

Natürlich wurde diese Situation in der Vergangenheit und teilweise auch heute gerne genutzt, um Privilegien zu erhalten und Ineffizienzen zu überdecken. Dennoch muss man auch den Staatsbahnen zugestehen, dass sie sich wandeln. Sie werden moderner und kundenorientierter. Vielfach noch zu langsam, aber der Trend stimmt. Das zeigt sich auch am Personal. So werden die ÖBB bis Mitte des Jahrzehnts fast die Hälfte der Belegschaft tauschen, weil Mitarbeiter in Pension gehen und durch neue ersetzt werden müssen. Allein schon deshalb wird es bald nicht mehr die alte ÖBB sein.