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Russland: Der unsanfte Sturz des Jurij Luschkow

(c) AP
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Präsident Medwedjew feuerte das mächtige Moskauer Stadtoberhaupt. In welcher Verfassung sich Luschkow zuletzt befunden hat, ist schwer zu sagen. Weitere Demontagen russischer Regionalfürsten könnten folgen.

In welcher Verfassung sich Jurij Luschkow zuletzt wirklich befunden hat, ist schwer zu bestimmen. Leute, die ihn nicht nur vom Hörensagen kennen, berichteten, dass er schon einige Zeit lang zunehmend eigenwillig bis wunderlich wurde.

Vielleicht liegt darin auch der Grund dafür, dass sich der ausgefuchste Politprofi im intrigenreichen Dschungel des russischen Establishments verkalkulierte. Am Dienstag wurde der 74-Jährige nach 18 Jahren auf dem Moskauer Bürgermeisterthron gestürzt.

Staatspräsident Dmitrij Medwedjew hatte von seinem Staatsbesuch in China aus den Rausschmiss angeordnet, weil Luschkow „das Vertrauen des russischen Präsidenten verloren hat“. So unsanft hat Medwedjew in seiner zweieinhalbjährigen Amtszeit noch niemanden gefeuert. Und auch noch niemanden mit einer solchen Machtfülle.

 

Der drittmächtigste Mann

Luschkow, Oberhaupt einer Metropole, die sich mit dem ölpreisgetriebenen Bauwahn fortschrittlich geben wollte und gleichzeitig in der stickigen Luft der Korruption und der krämerhaften Demonstrationsverbote verharrte, galt als drittmächtigster Mann im Staat. Sein jüngstes Verhalten Medwedjew gegenüber verriet jedoch, dass er sich selbst als zweitmächtigsten hinter Premier Wladimir Putin wähnte.

Luschkow, zu dessen Überlebensstrategie die Inszenierung von kleinen Machtkonflikten gehört hatte, legte sich im Sommer mit Medwedjew an und ließ diesen in einem Zeitungsartikel „eine temporäre Figur“ nennen, die Putin gefährlich werden könnte.

Dmitrij Medwedjew, liberales Aushängeschild der Machtelite mit gleichzeitiger Neigung zu Zornausbrüchen, ließ Luschkow und seine Frau Jelena Baturina, laut Forbes-Journal drittreichste Frau der Welt, anschließend im Staatsfernsehen als korrupt und zynisch vorführen.

 

Aus Putins Schatten

Weil sich Luschkow auch nach seiner Geburtstagsfeier vergangene Woche nicht einsichtig zeigte und einen freiwilligen Rücktritt ablehnte, holte Medwedjew am Dienstag zum Schlag aus. Kurz danach trat Luschkow aus der Putinpartei „Einiges Russland“ aus. Beobachter sprechen von der schwersten innenpolitischen Krise seit zehn Jahren.

Sie betonen freilich auch, dass Medwedjew zwar Putin über den Schritt vorab informiert, sich mit dieser eigenständigen Großaktion aber erstmals öffentlichkeitswirksam aus dem Schatten seines politischen Ziehvaters katapultiert hat. Dies eineinhalb Jahre vor den Präsidentenwahlen 2012.

Schon werden weitere Demontagen im pensionsreifen Kader der Regionalfürsten kolportiert. Medwedjew selbst sagte, dass sich politische Demontagen dieser Art wiederholen könnten. In Moskau ist der Kampf um das Bürgermeisteramt voll entbrannt. Das letzte Wort bezüglich der Nachbesetzung von Bürgermeistern und Gouverneuren hat der Staatspräsident.

Luschkows Absetzung reißt nicht nur ein Loch in das politische Gefüge des Landes, auch die wirtschaftliche Architektur der Metropole mit ihren über zehn Millionen Einwohnern oder gar des Landes wird neu umgeformt.

 

„Luschi und Lena“

Auch wenn das Ehepaar Luschkow-Baturina, das in der Szene als „Luschi und Lena“ firmiert, den kolportierten Konnex zwischen Baturinas Milliardenbesitz und Luschkows politischer Macht strikt dementiert – mit ihrem Konzern Inteko ist die Frau laut Zeitung „Kommersant“ die sechstgrößte Immobilienunternehmerin der Stadt. Im Vorjahr generierte der Konzern 1,7 Mrd. Dollar Umsatz. Kenner meinen, dass sich die Bedingungen für Inteko nun zunehmend verschärfen könnten.

Alexander Lebedew, selbst Milliardär und langjähriger Widersacher Luschkows, sieht in dessen Absetzung den „Beginn eines realen Kampfes gegen die Korruption“. Doch Insider rechnen mit einer großen Besitzumverteilung in Moskau und befürchten sogar eine Zunahme der Korruption für den Fall, dass eine neue Mannschaft ans Ruder kommt.

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.09.2010)